Mainz (dpa/lrs) - In der Diskussion um die Regierungsbildung auf Bundesebene hält der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer eine Minderheitsregierung unter Führung der CDU für sinnvoll. Diese könne je nach Sachfragen Mehrheiten im Bundestag suchen, sagte Schweitzer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Wenn die Union dann Vorschläge vorlege etwa zu einer Erhöhung des Mindestlohns, „dann kann sich die SPD nicht verweigern“.
Es müsse eine Lösung jenseits einer Neuauflage der großen Koalition und baldigen Neuwahlen geben, sagte Schweitzer. „Es braucht eine Alternative zur großen Koalition, denn die ist faktisch abgewählt.“ Nötig sei aber auch ein Weg, der nicht sofort und zwangsläufig zu Neuwahlen führe.
„Ich finde, dass man auf das Wort von Bundespräsident (Frank-Walter) Steinmeier achten soll, der deutlich gesagt hat, ihr habt ein Wahlergebnis, jetzt geht verantwortlich damit um.“ Dem könne er sich nur anschließen. Jetzt müsse man über Alternativen zu bisher betretenen Pfaden nachdenken. „Wenn Frau Merkel gescheitert ist an der Regierungsbildung mit Grünen und FDP, dann muss sie auch bereit sein, über sich selbst nachzudenken, ob sie sich selbst noch für alternativlos hält.“