Mainz (dpa/lrs) - Ein Streit in der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag eskaliert: Die Abgeordnete Gabriele Bublies-Leifert wirft dem Fraktions- und Landesvorsitzenden Uwe Junge vor, zu wenig für die Aufklärung rechtsextremer Vorwürfe in den eigenen Reihen zu tun. Auf ihren Antrag solle bei der nächsten Fraktionssitzung nach der Sommerpause Mitte August über die Abwahl Junges abgestimmt werden, kündigte die Abgeordnete aus dem Kreis Birkenfeld am Dienstag in Mainz an. Sollte sich die Fraktion mehrheitlich für Junge aussprechen, werde sie die Fraktion umgehend verlassen - nicht aber den Landtag.
Junge wies die Vorwürfe zurück. Sie seien aus der Luft gegriffen, rein persönlich und hätten mit Politik nichts zu tun, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bublies-Leifert werde die drei anderen Stimmen, die sie für seine Abwahl brauche, nicht bekommen. Zudem habe die Fraktion sie bereits vor Monaten von den Sitzungen ausgeschlossen, weil sie Interna auf Facebook veröffentlicht habe. Dies wiederum wies Bublies-Liefert zurück. Sie habe von sich aus nicht an den Sitzungen teilgenommen.
Der Konflikt zwischen Bublies-Leifert und Junge schwelt schon länger. Die AfD Rheinland-Pfalz hatte Ende vergangenen Jahres den Kreisvorstand Birkenfeld wegen des Vorwurfs von Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen seiner Ämter enthoben.
Bublies-Leifert hatte erneut einen Tweet Junges zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Verteidigungsministerin kritisiert. Man könne nicht einfach darüber hinweg sehen, wenn ein ehemaliger Offizier einen Aufstand der Generale ins Spiel bringe, zu dem er selber zu aktiven Zeiten nicht bereit gewesen wäre.
Zudem sieht die AfD-Abgeordnete laut Mitteilung „Junge in der Pflicht bei der Aufklärung von rechtsextremen Vorwürfen in seinem eigenen Umfeld“. So schweige er „beharrlich zu der Beschäftigung eines ehemaligen NPD-Spitzenfunktionärs durch die Fraktions- und Landesparteispitze“. Deshalb habe sie auch nicht mehr an den Sitzungen der Fraktion teilgenommen. Vorwürfen, der Abgeordnete Joachim Paul habe in der Vergangenheit rechtsextreme Schriften verfasst, werde darüber hinaus nicht dezidiert nachgegangen. „Wer sich als Kämpfer gegen Rechtsextremismus in der AfD präsentiert und im eigenen Umfeld schweigt, ist nicht geeignet, eine Fraktion zu führen.“
Junge hatte zu Kramp-Karrenbauers Ernennung getwittert: „Wenn das die beste Personalie der alten Parteien für eines der wichtigsten Ämter unserer #Nation ist, sagt das viel über den Zustand unseres Landes aus! Wann kommt endlich der Aufstand der #Generale?“.