Mainz:AfD-Landeschef sieht keine Verstöße bei Prozesskosten

Mainz (dpa/lrs) - Der wiedergewählte rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge sieht nach dem Untreue-Vorwurf im Zusammenhang mit juristischen Kosten keine Verstöße. "Das ist wirklich an den Haaren herbeigezogen", sagte Junge am Montag in Mainz. "Das ist geprüft."

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Mainz (dpa/lrs) - Der wiedergewählte rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge sieht nach dem Untreue-Vorwurf im Zusammenhang mit juristischen Kosten keine Verstöße. „Das ist wirklich an den Haaren herbeigezogen“, sagte Junge am Montag in Mainz. „Das ist geprüft.“

Die bisherige AfD-Landesvizechefin Christiane Christen hatte dem früheren übrigen Vorstand beim Parteitag am Samstag in Bingen vorgeworfen, er habe mehr als 36 000 Euro Anwalts- und Gerichtskosten ohne ausreichende Legitimation aus dem Parteivermögen bezahlt. Junge sagte, er prüfe rechtliche Konsequenzen gegen Christen. Ihre Äußerungen seien rufschädigend. Christen war nicht mehr für den Vorstand angetreten.

Für Ausgaben unter 2000 Euro ist der Beschluss von Landeschef und Schatzmeister nötig, Ausgaben darüber beschließt der Vorstand. Nach Angaben von Parteisprecher Jan Bollinger gab es für mehrere Verfahren nicht absehbare Folgekosten, die im Nachhinein bewilligt worden seien. Junge sagte: „Das ist aber gängige Praxis. (...) Wenn ich von Untreue spreche, hätte ja irgendeiner von uns einen persönlichen Vorteil. Das ist ja nicht der Fall gewesen.“

Die AfD Rheinland-Pfalz hatte die Ausgaben bestätigt. Sie ging in den vergangenen Jahren nach eigenen Angaben juristisch gegen SPD-Vize Ralf Stegner, SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer, die Landes-SPD, den Grünen-Abgeordneten Daniel Köbler und den Südwestrundfunk (SWR) vor. Umfangreichere Ausgaben gab es laut AfD bei Verfahren gegen den SWR, gegen Schweitzer und Köbler.

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