Scholz sieht „Mission“ für Osten: Platzeck fordert Respekt

Ludwigsfelde (dpa) - Die ostdeutschen Länder können nach Ansicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Produktion von Strom mit erneuerbaren Energien und bei der Nutzung von Wasserstoff eine große Rolle spielen. „Sie können auch eine große Rolle spielen für neue Beschäftigungsmöglichkeiten“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwochabend bei einer digitalen Wahlkampfveranstaltung zur zukünftigen Gestaltung Ostdeutschlands in Ludwigsfelde (Teltow-Fläming). Wenn Deutschland allerdings das Tempo beibehalte, werde es seine CO2-Ziele nicht erreichen. Eine solche „Mission“ zu erfüllen, könne auch ein Teil „der Mission Ost“ sein.

Mit Blick auf Umbrüche und künftige Herausforderungen forderte der SPD-Politiker ein klares Bekenntnis der Menschen in Deutschland, füreinander einzustehen. Das begreife er als Ergebnis der Gemeinsamkeit nach der Wiedervereinigung. „Wir müssen uns gemeinsam für die Zukunft verantwortlich fühlen.“

Als Beispiel nannte Scholz den Ausstieg aus der Kohleverstromung und vom Strukturwandel betroffene Regionen wie die Lausitz, die Milliardenhilfen des Bundes erhalten. Nun müsste das sichere Gefühl entwickelt werden, dass sich „alle an ihre Zusagen halten“. Scholz ist Spitzenkandidat der Brandenburger SPD für die Bundestagswahl und lebt in Potsdam.

Er habe selbst die Umbrüche im Osten Anfang der 90er Jahre als Fachanwalt für Arbeitsrecht erlebt, etwa bei der Verhandlung von Sozialplänen, berichtete Scholz. „Was nachgeblieben ist, ist natürlich das Wissen um die unglaubliche Umbrucherfahrung, die die Bürgerinnen und Bürger im Osten Deutschlands gemacht haben.“ Mit solchen Veränderungen umgehen zu können, sei „für die Zukunft ein Pfund, mit dem man wuchern könne“, wenn es um die Weiterentwicklung in Ostdeutschland gehe.

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) verwies in der Diskussionsrunde auf den immer noch fehlenden Respekt vor der Lebensleistung der Ostdeutschen und deren Unterpräsenz in Leitungspositionen. „Für die Zukunft müssen die Biografien aus den eigenen Regionen wieder reinwachsen in die Leitungsfunktionen. All das habe mit Respekt zu tun. Umfragen hätten ergeben, dass sich 80 Prozent im Osten als Ostdeutsche fühlten, so Platzeck. Er würde sich wünschen, dass das mehr ein stolzes Gefühl sei als ein Trotzgefühl.