Kiel:Nord-FDP will es wieder ins EU-Parlament schaffen

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Kiel (dpa/lno) - Nach fünfjähriger Pause will Schleswig-Holsteins FDP wieder im EU-Parlament präsent sein. Der Landesvorstand schlägt dafür den 28 Jahre alten Juristen Helmer Krane aus Bad Bramstedt vor, der es bei der Bundesvertreterversammlung Ende Januar in Berlin auf einen einstelligen Listenplatz der Bundes-FDP für die EU-Wahl im Mai schaffen soll. Krane stehe und brenne für Europa, sagte der Landesvorsitzende Heiner Garg am Montag in Kiel. Die Nord-FDP nominiert am Sonnabend in Neumünster ihre Kandidaten für die Wahl.

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Kiel (dpa/lno) - Nach fünfjähriger Pause will Schleswig-Holsteins FDP wieder im EU-Parlament präsent sein. Der Landesvorstand schlägt dafür den 28 Jahre alten Juristen Helmer Krane aus Bad Bramstedt vor, der es bei der Bundesvertreterversammlung Ende Januar in Berlin auf einen einstelligen Listenplatz der Bundes-FDP für die EU-Wahl im Mai schaffen soll. Krane stehe und brenne für Europa, sagte der Landesvorsitzende Heiner Garg am Montag in Kiel. Die Nord-FDP nominiert am Sonnabend in Neumünster ihre Kandidaten für die Wahl.

Sie war zuletzt bis 2014 mit Britta Reimers im EU-Parlament vertreten. Die Landwirtin hatte es auf Platz zwölf der Bundesliste geschafft. Nach den jüngsten Umfragen könnte es für die FDP diesmal zu acht bis neun Mandaten reichen.

Mit einem ausgesprochen europafreundlichen Kurs steuert die Nord-FDP auch diese Europawahl an. Garg und Landtagsfraktionschef Christopher Vogt bekräftigten am Montag die Vereinigten Staaten von Europa als strategisches Ziel. Ihr Wunsch-Kandidat Krane ist außerhalb der FDP landesweit bisher unbekannt. Der Ortsvorsitzende der FDP Bad Bramstedt hat Onlinewahlkämpfe in Schleswig-Holstein und Hamburg maßgeblich mitverantwortet. Vier weitere Kandidaten bewerben sich um einen Platz auf der Bundesliste. Eine Landesliste gibt es nicht.

Die Nord-FDP sieht sich in einer sehr positiven Entwicklung: Bei der Kommunalwahl im Mai erhöhte sie die Zahl ihrer Mandate von 222 auf 319. Die Zahl der Parteimitglieder stieg seit Anfang 2016 von 2004 auf 2630 (Stand Ende September).

In Neumünster wird die FDP auch Positionen zu diversen inhaltlichen Themen festzurren. Garg macht sich dafür stark, bei Organtransplantationen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) abzulehnen. Dieser strebt an, dass zunächst jeder automatisch als Spender gilt, dem aber widersprechen kann. Garg ist dafür, dass sich jeder entscheiden muss, ob er ein Organ spenden will oder nicht. Ein entsprechender Antrag liegt dem Parteitag vor.

Garg und die Jungen Liberalen haben auch einen Antrag eingebracht, der auf die Aufhebung des Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch zielt: Dieser stellt unter Strafe, wenn eine Arztpraxis online darüber informiert, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornimmt. „Es geht nicht um Werbung für Abtreibung, sondern es geht um fachliche Informationen für Frauen in einer Notsituationen“, sagte Garg. Die Liberalen werden sich in Neumünster auch mit Zuwanderung, der Unterrichtssituation an Grundschulen und mit der Pflege befassen.

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