Kiel (dpa) - Die Grünen müssen aus Sicht von Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck bis zur Bundestagswahl Ende September ihr Image ändern. „Fehler und Dusseligkeiten haben dazu geführt, dass viele Menschen den Eindruck haben, die Grünen seien aus der Zeit gefallen. Das sind wir aber nicht“, sagte Habeck der „Welt am Sonntag“. Die Grünen müssten zeigen, dass sie leidenschaftlich und optimistisch sind: „Wir müssen die Stimmung drehen wollen. Und das schaffen wir, wenn wir auf positive Art Politik machen.“
Die Grünen verharren seit Monaten in einem Umfragetief, obwohl die Zahl der Parteimitglieder mit mehr als 62 000 einen Rekordstand erreicht hat. Im jüngsten Emnid-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ liegt die Partei bei acht Prozent und damit gleichauf mit FDP, Linken und AfD. Ziel für die Wahl am 24. September sind mehr als zehn Prozent; die Grünen wollen drittstärkste Kraft im Bundestag werden.
Habeck zeigte sich optimistisch, dass dies noch zu schaffen sei: „Wir haben noch vier Monate bis zur Bundestagswahl - in der politischen Zeitrechnung eine halbe Ewigkeit. Wir können immer noch zwölf oder 13 Prozent holen. Also ran an den Speck.“ Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hatten die Grünen 12,9 Prozent erzielt, sie verhandeln zurzeit mit CDU und FDP über eine „Jamaika“-Koalition.
Scharfe Kritik übte Habeck an seinem Parteifreund Jürgen Trittin, der der FDP öffentlich eine Ampelkoalition in Kiel empfohlen hatte - mit den Worten: „Wenn man zwei große Partner zur Auswahl hat, dann nimmt man den kleineren, dann hat man mehr vom Kuchen.“ Damit habe der frühere Bundesumweltminister den Grünen geschadet, sagte Habeck der „Welt am Sonntag“: „Wer Politik zum Machtgeschacher erklärt, verliert jede Glaubwürdigkeit.“
Trittin selbst räumte inzwischen ein: „Das war vielleicht eine Überdosis Realpolitik.“ Inhaltlich aber sei die Sache für die Grünen klar: „Wenn man sich anschaut, was Robert Habeck in den letzten fünf Jahren beim Ausbau der Windenergie erreicht hat, dann ist die SPD der bessere Koalitionspartner in Kiel als eine CDU, die dagegen war“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
CDU, Grüne und FDP in Kiel haben sich nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zum Auftakt ihrer Koalitionsgespräche bereits auf Gründzüge ihrer künftigen Regierungspolitik verständigt. Dazu zählten ein Bekenntnis zum Klimaschutz, der Ausbau der Infrastruktur sowie die Förderung von ökologischer wie konventioneller Landwirtschaft, berichtete das Blatt unter Berufung auf einen entsprechenden „Letter of Intent“.