Hamburg:AfD entzieht Ex-NPD-Mitglied Neumann Mitgliedsrechte

Hamburg (dpa/lno) - Der Hamburger AfD-Landesverband hat dem ehemaligen NPD-Mitglied Björn Neumann vorläufig sämtliche Mitgliedsrechte entzogen. Bereits im Dezember habe der AfD-Landesvorstand Hamburg festgestellt, dass in seinem Aufnahmeantrag frühere Mitgliedschaften nicht angegeben waren, sagte der Landesvorsitzende der AfD, Dirk Nockemann. "Mit dieser Feststellung enden sämtliche Mitgliedsrechte", sagte er weiter. Neumann habe jedoch gegen diese Maßnahme geklagt.

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Hamburg (dpa/lno) - Der Hamburger AfD-Landesverband hat dem ehemaligen NPD-Mitglied Björn Neumann vorläufig sämtliche Mitgliedsrechte entzogen. Bereits im Dezember habe der AfD-Landesvorstand Hamburg festgestellt, dass in seinem Aufnahmeantrag frühere Mitgliedschaften nicht angegeben waren, sagte der Landesvorsitzende der AfD, Dirk Nockemann. „Mit dieser Feststellung enden sämtliche Mitgliedsrechte“, sagte er weiter. Neumann habe jedoch gegen diese Maßnahme geklagt.

Der Landesverband hatte ihm nach eigenen Angaben bereits 2014 die Mitgliedschaftsrechte entzogen. Jedoch habe das Landesschiedsgericht Hamburg im Mai 2014 entschieden, „dass die vom damaligen Landesvorstand angewandte Norm aus der Bundessatzung nicht analog hätte angewandt werden dürfen“, teilte der AfD-Landeschef mit. Demnach hätte nur der Bundesvorstand diese Entscheidung treffen dürfen. Doch aus „nicht eindeutigen Gründen“ habe der damalige Bundesvorstand dies nicht weiter verfolgt. Die aktuelle Bundessatzung sehe aber vor, dass auch Landesverbände eine derartige Möglichkeit hätten.

Über Neumann wurde bundesweit berichtet, als Alexander Gauland (AfD) mit einer Intervention dessen Wahl zum Beisitzer verhinderte. Gauland hatte beim Bundesparteitag im Dezember Neumann aufgerufen, wegen seiner Vergangenheit in der NPD seine Kandidatur zurückzuziehen. Neumann weigerte sich, erhielt am Schluss aber nur fünf Stimmen. 

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