Erfurt:Thüringer SPD: Geordneter Übergang nach Tiefensee

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Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen, schaut in die Runde. (Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa)

Nach der überraschenden Ankündigung des Rückzugs von SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee wollen die Thüringer Sozialdemokraten noch vor der Sommerpause die...

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Erfurt (dpa/th) - Nach der überraschenden Ankündigung des Rückzugs von SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee wollen die Thüringer Sozialdemokraten noch vor der Sommerpause die Weichen für den personellen Neuanfang stellen. Am 25. Juni werde der Landesvorstand über das weitere Verfahren beraten und den weiteren Fahrplan beschließen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Es wird ein geordneter Übergang und nichts überstürzt.“

Tiefensee, der auch Thüringer Wirtschaftsminister ist, hatte am Donnerstagabend völlig überraschend seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Der 65-Jährige will im November nicht wieder für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren und auch nicht als SPD-Spitzenkandidat für die vorgezogene Landtagswahl im April 2021 antreten. Zudem verzichtet er auf eine erneute Wahlkreiskandidatur.

„Man sollte nicht am Schreibtisch kleben und warten, bis man mit dem Stuhl aus dem Büro getragen wird“, sagte Tiefensee der dpa zu seinem bereits vor einigen Wochen gefassten Entschluss. Er begründete seinen Abschied mit dem Alter.

Nach der Regierungskrise mit der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) im Frühjahr hatte sich die rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit der CDU auf eine Neuwahl des Landtags im April nächsten Jahres verständigt. Am Ende der anstehenden Legislaturperiode wäre Tiefensee 71 Jahre alt: „Das möchte ich meiner Partei und mir nicht zumuten.“ Daher stehe er im nächsten Jahr dann auch nicht mehr für einen Ministerposten zur Verfügung.

Die Neuwahl des Landesvorsitzes steht turnusmäßig auf dem SPD-Landesparteitag am 21. November in Bad Blankenburg an. Damit gebe es noch genügend Zeit, sich über die Nachfolge zu verständigen, sagte Fraktionschef Hey. Zu möglichen Kandidaten wollte sich Hey nicht äußern. Mit Tiefensee werde aber „ein ganz Großer fehlen“. Neben dem Fraktionsvorsitzenden selbst könnten Innenminister Georg Maier oder einer der SPD-Landräte für das Amt in Frage kommen.

Tiefensee hatte dafür plädiert, den Vorsitz und die Spitzenkandidatur „in die Verantwortung einer Person zu legen.“ Der frühere Leipziger Oberbürgermeister und einstige Bundesverkehrsminister steht seit März 2018 an der Spitze der Thüringer SPD und sitzt seit 2014 als Wirtschafts- und Wissenschaftsminister am Kabinettstisch von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).

Der Regierungschef zollte Tiefensee via Twitter Respekt „für diese klare und kraftvolle Entscheidung“: „Auch in der nächsten Zeit weiß ich um Ihre Fairness und freue mich mit Ihnen gemeinsam unser Schiff gerade durch eine schwierige Zeit zu steuern!“

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