Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Das Scheitern der Sondierungsgespräche im Bund hat nach Auffassung des Wormser FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin keinerlei Auswirkungen auf die Zusammenarbeit der Landesregierung in Mainz. „Die Ampel in Rheinland-Pfalz hat sich darauf geeinigt, das Land voranzubringen und es gibt ein gemeinsames Vertrauen“, sagte Höferlin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Beides hat in den Sondierungsgesprächen nicht stattgefunden“.
Höferlin, der bei den Sondierungsgesprächen vor allem in der Arbeitsgruppe Digitalisierung mitwirkte, unterstützte die Entscheidung zum Abbruch der Gespräche. „Es war eine konsequente Entscheidung, weil wir gelernt haben in den letzten vier Jahren, dass wir zu Prinzipien stehen müssen“, sagte Höferlin mit Blick auf die Zeit, in der die FDP nach der schwarz-gelben Koalition nicht im Bundestag vertreten war.
„Wir können uns nicht auf den Arm nehmen lassen von den Koalitionspartnern in spe“, fügte Höferlin hinzu. Er warf Union und Grünen vor, in mehreren Fragen wie Bildungspolitik, Digitalisierung und Soli-Zuschlag im Lauf der Gespräche hinter frühere Vereinbarungen zurückgefallen zu sein. Am Ende habe sich nur noch „eine Fortsetzung der Politik der großen Koalition mit grünem Anstrich“ abgezeichnet.