Nahost Palästinensische Regierung tritt zurück

Der Premierminister der Palästinensischen Autonomiegebiete Rami Hamdallah war seit 2013 im Amt.

(Foto: AFP)
  • Die palästinensische Regierung mit Sitz im Westjordanland tritt zurück.
  • Hintergrund des Regierungsrücktritts sind anhaltende Meinungsstreitigkeiten zwischen Palästinenserorganisationen.
  • Palästinenserpräsident Abbas bemüht sich schon seit Längerem um die Bildung einer neuen Koalitionsregierung.

Die palästinensische Regierung mit Sitz im Westjordanland tritt zurück. Das Kabinett von Ministerpräsident Rami Hamdallah habe am Dienstag ihren Rücktritt bei Präsident Mahmud Abbas eingereicht, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf eine Mitteilung des Ministerrates. Die alte Regierung werde ihre Aufgaben solange weiter wahrnehmen, bis eine neue gebildet sei.

Hamdallah war 2013 von Abbas ernannt worden und hatte 2014 die sogenannte Einheitsregierung gebildet. Ihr gehören Mitglieder von Fatah und Hamas an. Streitigkeiten zwischen ihnen sind der Grund für den Rücktritt.

Abbas sagt, er wolle die verschiedenen Fraktionen der PLO besser abbilden

Die PLO ist von den meisten anderen Ländern anerkannt. Sie vertritt die Palästinensischen Autonomiegebiete zum Beispiel als Beobachter bei den Vereinten Nationen oder als Mitglied der Unesco. Ihre stärkste Fraktion ist die Fatah unter dem Vorsitzenden Abbas.

Die Fatah konkurriert mit der radikal-islamistischen Hamas, die nicht vor terroristischen Methoden zurückschreckt. Die Hamas tauchte zum ersten Mal während der Ersten Intifada 1987 auf und spielte auch bei der Zweiten Intifada 2000 eine Rolle - war also maßgeblich daran beteiligt, dass Palästinenser gewalttätig wurden und Anschläge begingen. In den vergangenen Jahren näherten Hamas und Fatah sich wieder an; trotzdem gab es immer wieder Differenzen in der Regierung.

Berichte über einen Regierungswechsel hatte es schon vor einigen Wochen gegeben. Abbas hat erklärt, dass er die verschiedenen Fraktionen der PLO besser abbilden wolle. Nach Meinung von Beobachtern geht es ihm dabei darum, seine Gegner der Hamas zu isolieren.

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