Bundeskanzler Scholz hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Abgabe von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine geäußert. Der SPD-Politiker sagte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview der Sendung "Berlin direkt", dass die Bundesregierung wie in der Vergangenheit jede einzelne Entscheidung sorgfältig überprüfen werde - was gehe, was Sinn mache, was der deutsche Beitrag sein könne. Deutschland werde es sich weiter schwer machen, sagte Scholz. Sein Eindruck sei, dass die Bürgerinnen und Bürger das in der ganz großen Mehrheit sehr richtig fänden.
"Entscheidungen müssen immer sorgfältig abgewogen werden", so der Kanzler. "Und das werde ich weiter tun und das auch sehr klar sagen." Weiter sagte Scholz: "Wir beschäftigen uns mit all den Fragen, die an uns herangetragen werden, und können dann was dazu sagen, wenn es etwas dazu zu sagen gibt." Scholz betonte, Deutschland sei das Land, das nach den USA die Ukraine am meisten unterstütze. "Wir machen das vor allem mit Panzern, mit Artillerie. Wir haben das gemacht mit sehr viel Luftverteidigung."
Ukraine macht weiter Druck
Scholz verwies darauf, das der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij Deutschland für die beiden weiteren Abschussrampen des Flugabwehrsystems Patriot gedankt hatte. Die Ukraine macht weiter Druck auf die Bundesregierung, Kiew deutsche Taurus-Marschflugkörper für die Verteidigung gegen Russland zu liefern. Die Ukraine brauche diese, "um mehr Leben ukrainischer Soldaten und Zivilisten zu retten und um die Befreiung ihrer Gebiete zu beschleunigen", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba der Bild am Sonntag. Die Ukraine hat bereits Marschflugkörper aus Großbritannien und Frankreich.
Das Land verteidigt sich seit mehr als 17 Monaten im russischen Angriffskrieg. Politiker aus den Regierungsparteien und der Opposition hatten gefordert, den ukrainischen Streitkräften das für die Zerstörung von Bunkern und geschützten Gefechtsständen auf bis zu 500 Kilometer Entfernung geeignete Waffensystem zu überlassen. Kritiker fürchten, dass die Ukraine dann mit deutschen Waffen russisches Staatsgebiet angreifen könnten. Scholz hatte der Thüringer Allgemeinen gesagt, es gebe in dieser Frage keinen neuen Sachstand mitzuteilen. Der Spiegel hatte am Freitag berichtet, dass Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie zu einer möglichen Taurus-Lieferung geführt werden.
