Nord Stream 2:Spezialschiff nimmt Arbeit in dänischen Gewässern auf

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Am 19. Januar hat die scheidende Trump-Administration nach zahlreichen Drohungen gegen die deutsch-russische Gas-Pipeline Nord Stream 2 Ernst gemacht und Sanktionen gegen die Betreiberfirma und das Schiff Fortuna verkündet. (Foto: Oliver Denzer/Reuters)

Mithilfe der "Fortuna" soll die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 fertiggestellt werden. Trotz der eingetrübten Beziehungen zu Russland steht Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig weiter zu dem Projekt.

Das russische Spezialschiff Fortuna hat dem Nord-Stream-2-Konsortium zufolge die Arbeit in dänischen Gewässern aufgenommen. Dies geschehe vor der Wiederaufnahme des Baus der Pipeline. Alle Arbeiten fänden im Rahmen der Genehmigungen statt. Es gehe um Vorbereitungsarbeiten und Tests, die vor der eigentlichen Rohrverlegung vorgenommen würden.

Durch die fast fertiggestellte Doppelröhre soll Erdgas von Russland nach Westeuropa transportiert werden. Die USA haben Sanktionen gegen das fast zehn Milliarden Euro teure Projekt auf den Weg gebracht, unter anderem gegen den Eigner der Fortuna. Sie lehnen die Leitung mit der Begründung ab, Europa werde dadurch abhängig von Russland. Das US-Außenministerium hat die am Bau beteiligten europäischen Firmen gewarnt, dass sie sich dem Risiko von Sanktionen aussetzten.

Schwesig: "Wichtig, dass Deutschland jetzt mit Russland im Dialog bleibt"

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig verteidigte das Projekt am Sonntagabend in der ARD. Kritiker dürften die jetzige Situation nicht dazu nutzen, Nord Stream 2 zu stoppen. "Denn es ist wichtig, dass Deutschland jetzt mit Russland im Dialog bleibt, gerade in diesen schwierigen Zeiten", sagte die SPD-Politikerin auch mit Blick auf die Festnahmewelle bei Massenprotesten von Unterstützern des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny in Russland.

Die Landesregierung steht in der Kritik, weil sie eine "Stiftung Klima- und Umweltschutz" auf den Weg gebracht hat. Diese soll im Rahmen eines "geschäftlichen Betriebes" auch wirtschaftlich aktiv werden und einen Beitrag zum Fortgang der Arbeiten an der Pipeline leisten. "Ja, es ist möglich, zeitlich befristet Nord Stream zu helfen", sagte Schwesig in der ARD dazu. Die Stiftung werde aber die Pipeline weder bauen noch betreiben: "Aber da, wo amerikanische Sanktionen deutsche Unternehmen bedrohen, müssen wir schauen, wo wir helfen können."

Zugleich widersprach sie der Darstellung, Umweltschutz sei bei der Stiftung nachrangig. Der Hauptzweck, Mittel für Umwelt und Klimaschutz einzusetzen, sei schließlich zeitlich unbefristet. Der Pipeline droht allerdings durch die Einwände von Umweltschützern beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) eine längere Verzögerung.

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