US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt ihren Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump. Das kündigte Trump am Sonntag auf Twitter an. Einen Grund für den überraschenden Abgang der Ministerin nannte er nicht.
Der Präsident dankte Nielsen für ihre Arbeit und kündigte an, dass das Amt kommissarisch von Kevin McAleenan geführt werden soll. Er ist bislang Vorsitzender der Grenzschutzbehörden CBP.
Seit dem Super Tuesday schrumpft das Feld der demokratischen Präsidentschaftsbewerber weiter. Jetzt gibt auch Elizabeth Warren auf.
Nielsen twitterte wenig später ein Bild ihres Rücktrittschreibens an Trump. Die 46-Jährige dankte ihren "mutigen und hingebungsvollen" Mitarbeitern im Ministerium und dem US-Präsidenten "für die Gelegenheit, in seiner Regierung zu dienen".
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Vor einigen Monaten hatte es Spekulationen gegeben, Trump sei unzufrieden mit der Arbeit von Nielsen, in deren Zuständigkeit als Ministerin die Grenzpolitik lag. Der Republikaner hatte ihr Berichten zufolge vorgeworfen, der Lage an der Grenze nicht Herr zu werden. Trump, dessen wichtigstes Wahlkampfversprechen es war, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten, hat bei seiner Einwanderungspolitik mehrere Niederlagen einstecken müssen.
In ihrem Rücktrittsschreiben heißt es, Nielsen hoffe, dass ihr Nachfolger den "kompletten Rückhalt von Kongress und Justiz habe", um "die Gesetze zu reparieren", die bislang "erschwerten, Amerikas Grenzen komplett zu sichern, und die zu Uneinigkeit im Diskurs in unserem Land beigetragen haben". Zwei anonyme Quellen haben der Nachrichtenagentur AP mitgeteilt, Nielsen habe nach ihrer Reise an die Grenze zu Mexiko in der vergangenen Woche mit Trump sprechen wollen. Sie sei demnach frustriert von den Schwierigkeiten, andere Abteilungen zu einer Zusammenarbeit zu bewegen.
In den vergangenen Monaten war die Zahl der Menschen angestiegen, die die Grenze illegal überquerten und festgenommen wurden. Die New York Times schreibt, Trump habe Nielsen die Schuld dafür gegeben.
Der Sender CBS News berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, Nielsens Abgang sei Teil eines personellen Umbaus im Heimatschutzministerium, der auf Trumps Berater Stephen Miller zurückgehe. Miller gilt als Hardliner in der Einwanderungspolitik und als einer der Architekten von Trumps Kurs.
In Trumps zwei Jahren als Präsident hat es bereits zahlreiche Rücktritte und Entlassungen gegeben. So wird etwa der wichtige Posten des Verteidigungsministers nur kommissarisch geleitet, weil der bisherige Amtsinhaber James Mattis im Dezember zurückgetreten war.
