SZ am Abend:Nachrichten am 5. Juli 2023

Lesezeit: 2 min

Bundesfinanzminister Lindner spricht auf einer Pressekonferenz zum Bundeshaushalt 2024. (Foto: IMAGO/IMAGO/Political-Moments)

Was heute wichtig war.

Von Saladin Salem

Nachrichten kompakt

Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2024. Finanzminister Lindner will die Schuldenbremse wieder einhalten. Abstriche müssen vor allem das Verkehrs- und das Bildungsministerium machen, aber auch das Familienministerium. Nur das Verteidigungsministerium verzeichnet ein Plus. Zum Artikel

  • Haushalt: Kein Elterngeld mehr für hohe Einkommen - wen trifft das?

Scholz verspricht rasche Klarheit bei Kindergrundsicherung. Der Bundeskanzler hat in einer Regierungsbefragung versichert, dass die geplante Kindergrundsicherung bis 2025 kommt. Man werde bis Ende August erste Entwürfe für diese Reform vorlegen. Zum Artikel

Bund muss wegen missglückter Pkw-Maut 243 Millionen Euro Schadensersatz zahlen. Das Verkehrsministerium hat dem Vergleichsvorschlag eines privaten Schiedsgerichts zugestimmt. Das Projekt war vor allem von der CSU vorangetrieben worden - bis es an EU-Recht scheiterte. Zum Artikel

Sturmtief "Poly" fegt durch Norddeutschland. "Je küstennäher man ist, desto gefährlicher ist es", sagt ein Sprecher des Deutschen Wetterdienstes. Im Emsland wird eine Frau von einem Baum erschlagen. Auch in den Niederlanden stirbt ein Mensch. Zum Artikel

Meta startet am Donnerstag mit Kurznachrichtendienst "Threads". Die Firma des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg stellt damit einen Twitter-Konkurrenten vor. Neben Facebook, Instagram und Whatsapp ist es das vierte soziale Medium, das Meta betreibt. Zum Artikel (SZ Plus)

Erdoğan besucht erstmals seit seinem Wahlsieg die Arabische Halbinsel. Ankara braucht dringend neue strategische Partnerschaften - trotz ideologischer Rivalitäten. Gestern flog Erdoğan deshalb erst in die Vereinigten Arabischen Emirate, danach soll die Reise ihn nach Katar und Saudi-Arabien führen. Zum Artikel (SZ Plus)

Weitere wichtige Themen des Tages:

Krieg in der Ukraine

Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig geplanten Anschlag auf AKW vor. Moskau und Kiew beschuldigen sich gegenseitig, Angriffe auf Europas größtes Atomkraftwerk vorzubereiten. Belege für die Vorwürfe fehlen bisher. Zum Artikel

Ein Toter und Dutzende Verletzte bei Angriff auf ostukrainische Stadt Makijiwka. In der von russischen Truppen kontrollierten Stadt Makijiwka in der Ostukraine sind nach örtlichen Behördenangaben 41 Menschen durch den Einschlag mehrerer Geschosse verletzt worden. Zum Liveblog

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