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Nahostkonflikt:Deutschland will UN-Beobachtermission in Gaza

Deutschland, Frankreich und Großbritannien arbeiten laut Medien- und Diplomatenberichten an einer Resolution für eine UN-Beobachtermission im Gazastreifen. Es soll sich um eine politische Mission ohne Blauhelm-Mandat handeln.

  • Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen laut den Angaben eines UN-Diplomaten eine Beobachtermission in den Gazastreifen entsenden.
  • Es soll sich um keine Blauhelm-, sondern um eine politische Mission handeln. Beobachtern zufolge wäre Israel gegenüber der Resolution aufgeschlossen.

Pläne für eine UN-Beobachtermission im Gazastreifen

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen eine Beobachtermission der Vereinten Nationen für den Gazastreifen initiieren. Der Entwurf für eine entsprechende Resolution zirkuliert derzeit im UN-Sicherheitsrat, wie ein UN-Diplomat am Donnerstag sagte. Von den beteiligten UN-Delegationen war für die Initiative, von der zuerst die israelische Zeitung Haaretz berichtet hatte, zunächst keine Bestätigung zu bekommen.

Die Resolution soll auch die Forderung nach einer Öffnung der israelischen Grenze zum Gazastreifen enthalten - bei gleichzeitiger Kontrolle des Warenverkehrs, um eine Aufrüstung der Hamas zu verhindern. Das Papier beinhaltet auch Sicherheitsgarantien für Israel. Die EU bietet an, sich im Rahmen der Resolution stärker in Gaza zu engagieren. Bei den Beobachtern soll es sich mehr um eine politische denn um eine militärische Mission handeln, es wäre also kein Blauhelm-Mandat.

Konkurrierender Entwurf von Jordanien

Beobachtern zufolge wäre Israel durchaus aufgeschlossen gegenüber der Resolution. Parallel gibt es bereits einen Entwurf von Jordanien, der eine stark palästinensische Handschrift trägt. Unklar ist noch, ob beide konkurrierend bestehen bleiben und wann es eine Abstimmung geben könnte.

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Bei einem Luftangriff sterben die Frau und ein Kind von Hamas-Militärchef Mohammed Deif. Nun bestätigt Israel, dass es sich um einen gezielten Angriff gehandelt hat. Bei den neu entbrannten Kämpfen kommen mehrere Palästinenser ums Leben. Die Hamas kündigt an, den Flughafen in Tel Aviv zu beschießen.

Wiederaufflammen des Konflikts

Vorher hatte der UN-Sicherheitsrat in New York die Konfliktparteien im Nahen Osten "dringend" aufgerufen, Verhandlungen über eine erneute und "langanhaltende" Waffenruhe aufzunehmen, nachdem die Kämpfe in Gaza am Dienstag wieder aufgeflammt waren. Bei einem israelischen Luftangriff waren drei ranghohe Militärkommandeure der Hamas getötet worden. Die Männer seien beim Bombardement eines Hauses in der Stadt Rafah ums Leben gekommen, teilte die Palästinenserorganisation mit. Die israelische Armee bestätigte die Tötung.

Israel und die Palästinenser sollten eine Eskalation des Konflikts verhindern und stattdessen eine sofortige Feuerpause vereinbaren, sagte der Vorsitzende des Sicherheitsrats, der britische UN-Botschafter Mark Lyall Grant.