Myanmar:Aung San Suu Kyi erneut vor Gericht

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Bei dem Militärputsch vor einem Monat wurde Myanmars Regierungschefin unter Hausarrest gestellt. Ihr Verbleib war lange ungewiss. Nun steht sie vor Gericht.

Einen Monat nach dem Militärputsch in Myanmar ist die festgesetzte Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi offenbar bei guter Gesundheit. So habe sie zumindest am Montag gewirkt, als sie bei einer Video-Gerichtsanhörung erschienen sei, sagte Min Min Soe aus dem Verteidigerteam Suu Kyis. Der Anwalt konnte die Videoschalte beobachten, darf seine Mandantin aber bislang nicht vor Gericht vertreten. Die 75-Jährige war nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden, seit das Militär sie am 1. Februar als De-Fakto-Regierungschefin des südostasiatischen Landes abgesetzt hatte.

Suu Kyi habe darum gebeten, ihre Verteidiger sehen zu dürfen, sagte der Anwalt weiter. Bei dem Gerichtstermin sei die Anklage gegen die Politikerin erweitert worden. Bisher waren ihr die unerlaubte Einfuhr und Nutzung von Funkgeräten sowie Verstöße gegen Corona-Auflagen zur Last gelegt worden. Suu Kyi werde jetzt auch vorgeworfen, Informationen veröffentlicht zu haben, die "Angst oder Panik" auslösen könnten. Sie soll damit gegen ein Gesetz aus der Kolonialzeit des früher als Birma bekannten Landes verstoßen haben.

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Beobachter glauben, dass die Militärjunta die beim Volk sehr beliebte Politikerin langfristig von der politischen Bühne fernhalten will. Suu Kyi hatte in der Vergangenheit bereits insgesamt mehr als 15 Jahre unter Hausarrest gestanden. Die nächste Anhörung sei für den 15. März angesetzt, so der Anwalt. Seit Wochen fordern immer wieder Hunderttausende Demonstranten die Freilassung Suu Kyis und eine Rückkehr zur Demokratie.

Scharfe Munition gegen Demonstranten

Erst am Sonntag waren bei landesweiten Protesten mindestens 18 Menschen getötet und mehr als 30 weitere Personen verletzt worden, wie die Vereinten Nationen bekannt gaben. Das ist die höchste Opferzahl seit Beginn der Demonstrationen nach dem Putsch am 1. Februar. Nach Angaben der UN schossen Sicherheitskräfte in den beiden größten Städten Rangun und Mandalay sowie in Dawei, Bag, Myeik und Pokokkuo mit scharfer Munition in Menschenmassen.

Trotz dieser Eskalation versammelten sich auch am Montag wieder zahlreiche Menschen auf den Straßen. Wasserwerfer und Militärfahrzeuge gingen erneut in Yangon in Stellung. In der größten Stadt des Landes hatte die Polizei am Sonntag das Feuer eröffnet, nachdem sich die Menge durch den Einsatz von Blendgranaten, Tränengas und Schüssen in die Luft nicht auseinandertreiben ließ.

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