Bundeskanzlerin Angela Merkel will verstärkt bei Migranten um die Einhaltung der Corona-Regeln werben. "Das ist von allergrößter Wichtigkeit, um alle zu erreichen", sagte die CDU-Politikerin zum Abschluss des Integrationsgipfels am Montag. Deshalb würden mehr Informationen der Regierung in andere Sprachen übersetzt. Sie habe sich am Donnerstag zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn mit Migrantenverbänden beraten. Am Samstag wurde ihr Video-Podcast mit Mahnungen zur Befolgung der Corona-Beschränkungen mit türkischen und arabischen Untertiteln versehen.
Während der Pandemie gelte ein besonderes Augenmerk dem Zusammenhalt der Gesellschaft - und dazu gehöre Integration. Es bleibe sehr viel zu tun. Der Integrationsgipfel wurde erstmals als Online-Konferenz abgehalten. Nachdem auf den ersten Gipfeln der "Nationale Aktionsplan Integration" erarbeitet wurde, befassen sich die Treffen nun mit der Umsetzung der fünf Phasen des Plans: vor der Zuwanderung, Erstintegration, Eingliederung, Zusammenwachsen und Zusammenhalt.
Der mit Coronavirus infizierte Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich per Videobotschaft zu Wort gemeldet. Er appelliert an die Bürger, die Krankheit ernst zu nehmen.
Diesmal wurden Ergebnisse der zweiten (Erstintegration) und dritten Phase (Eingliederung) vorgestellt: Dabei geht es um Maßnahmen, den Menschen unmittelbar nach der Ankunft in Deutschland dabei zu helfen, deutsche Sprache und Werte kennenzulernen und sich zurechtzufinden und später deren Teilhabe am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben zu fördern. In dem Zusammenhang sollen etwa Berufs- und Bildungsabschlüsse schneller anerkannt werden.
Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kiliç, äußerte sich bei der anschließenden Pressekonferenz zu der Enthauptung eines Lehrers in Frankreich, der im Unterricht Mohammed-Karikaturen thematisiert hatte. Kiliç, der auch Grünen-Politiker ist, verurteilte den "abscheulichen islamistischen Anschlag" und mahnte Zusammenhalt gegen Islamismus und Rassismus an. Es gelte, die wehrhafte Demokratie zusammen zu realisieren und die freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen Extremisten zu verteidigen. Von Terror, Extremismus und Gewalt "dürfen wir uns nie einschüchtern lassen".
Die Kanzlerin hatte erstmals im Sommer 2006 zu einem Integrationsgipfel geladen. Hintergrund waren damals Auseinandersetzungen um die Rütli-Hauptschule in Berlin-Neukölln: Das Lehrer-Kollegium hatte in einem Brandbrief an die Schulverwaltung darum gebeten, die überwiegend von Einwandererkindern besuchte Schule aufzulösen. Das hatte eine bundesweite Debatte über die Integration der zweiten und dritten Generation von Migranten ausgelöst. Inzwischen ist aus der einstigen Problemschule nach Millioneninvestitionen ein Vorzeigecampus geworden.
