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Merkel und Corona:Die Macht des Wortes

Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt mit einem Mund-Nasen-Schutz eine Pressekonferenz zum Abschluss eines EU-Gipfels.

(Foto: dpa)

Die Kanzlerin dringt bei den Ministerpräsidenten der Länder nicht mehr durch - es bleibt ihr nur der Appell an die Bürger.

Kommentar von Daniel Brössler

In den 15 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel eine Vielzahl von Machtmitteln erprobt und erfolgreich eingesetzt. Sie konnte sich dabei auf die starke Stellung stützen, die das Grundgesetz ihrem Amt verliehen hat, aber auch auf die finanziellen Ressourcen, die einer Bundesregierung zu Gebote stehen. Das schafft Überzeugungskraft. Ein Mittel aber scheute Merkel bisher: die Macht des Wortes.

Der Kanzlerin mögen ihre Grenzen auf diesem Gebiet bewusst gewesen sein. Vielleicht war sie aber auch einfach nicht der Meinung, ein Machtwort einsetzen zu müssen. In der Finanzkrise vertraute sie auf die Wirkung der eingesetzten Milliarden, in der Migrationskrise darauf, dass der Staat sich am Ende bewährt. In der Pandemie reicht weder das eine noch das andere. Merkel ist das klar. Das ist die eigentliche Botschaft der bemerkenswerten Ansprache am Wochenende.

Merkels dreiminütige Videobotschaft war eben nicht nur - wie im März - geprägt von der Sorge über die rasant steigenden Infektionszahlen. Sie enthält unausgesprochen auch das Eingeständnis der eigenen Ohnmacht. Merkel vermochte es nicht, die Ministerpräsidenten von Maßnahmen zu überzeugen, die aus ihrer Sicht dem Ernst der Lage angemessen gewesen wären. Sie wendet sich daher, wie schon ihr Kanzleramtschef Helge Braun, nicht einfach an die Menschen, damit sie dem Staat bei harten Entscheidungen folgen. Vielmehr appelliert sie an Bürgerinnen und Bürger, sich stärker einzuschränken, als es der Staat verordnen und kontrollieren kann.

Nachdem sie mit ihrem Appell an die Vernunft der Ministerpräsidenten zu wenig erreicht hat, spricht die Bundeskanzlerin also direkt die Vernunft aller Deutschen an. Spät in ihrer Kanzlerschaft ist Merkel damit an einem Wendepunkt angelangt. Ausgerechnet in der größten Krise ihrer Amtszeit muss sie sich mit den Grenzen arrangieren, die das föderale System setzt. Auf exekutivem Wege kann die Frau, die im Ausland viele für die mächtigste der Welt halten, nicht durchsetzen, was sie für nötig hält. Der Kampf gegen die globale Plage ist in Deutschland Ländersache. In dieser Lage hat sich Merkel entschlossen, jenes Kapital einzusetzen, das sie in den Jahren zuvor angespart hat. Merkel regiert in der Corona-Krise präsidentiell - nicht mit formaler Macht, sondern mit der Kraft ihrer Autorität.

Diese Autorität erwächst aus der Art und Weise, wie Merkel das Land bisher durch die Krisen navigiert hat. Deutschland befindet sich im europäischen und weltweiten Corona-Vergleich in einer vergleichsweise guten Lage. Wiewohl die Zahl der Neuinfektionen auch hierzulande steigt, gleicht Deutschland auf den Infektionskarten der Europäischen Union zumindest bislang einer Insel der Gesunden. In Tschechien, wo die Lage besonders dramatisch ist, haben sich Präsident Miloš Zeman und Regierungschef Andrej Babiš ebenfalls in dramatischen Appellen an die Bevölkerung gewandt. Beide hatten die Katastrophe unterschätzt und tragen eine große Verantwortung für die Situation im Land. Die moralische Autorität, die sie nun bräuchten, haben sie längst verwirkt.

Die Bundeskanzlerin ist in einer anderen und doch wenig beneidenswerten Lage. Exekutive Macht nutzt sich üblicherweise auch bei häufigem Gebrauch nicht ab. Die Macht des Wortes schon.

© SZ vom 19.10.2020
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