Menschenrechte: Menschenrechtsinstitut stellt Bedingungen für EU-Türkei-Deal

Berlin (dpa) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat erhebliche Bedenken gegen die geplante Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei angemeldet. Diese sieht vor, dass Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln ankommen, in die Türkei zurückgeschickt werden. Das sei nur akzeptabel, wenn sichergestellt werde, dass die Türkei die Geflüchteten nicht in Verfolgerstaaten abschiebe, sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf. Jeder Flüchtling habe zudem vor einer Rückführung das Recht auf eine Einzelfallprüfung - verbunden mit der Möglichkeit, Beschwerde einzulegen.

Berlin (dpa) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat erhebliche Bedenken gegen die geplante Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei angemeldet. Diese sieht vor, dass Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln ankommen, in die Türkei zurückgeschickt werden. Das sei nur akzeptabel, wenn sichergestellt werde, dass die Türkei die Geflüchteten nicht in Verfolgerstaaten abschiebe, sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf. Jeder Flüchtling habe zudem vor einer Rückführung das Recht auf eine Einzelfallprüfung - verbunden mit der Möglichkeit, Beschwerde einzulegen.