Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Kommunen haben nach Angaben von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) großes Interesse an der Hessenkasse. Bis auf wenige Ausnahmen hätten alle 447 Kommunen mittlerweile die notwendigen Daten über die vorhandenen Kassenkredite zur Verfügung gestellt, sagte Schäfer am Mittwoch im Landtag in Wiesbaden. Rund 170 Städte und Gemeinden teilten dabei mit, dass sie aktuell keine Kredite zur Liquiditätssicherung benötigten.
Bis zum Jahresende sollen mit den rund 270 Kommunen mit Kassenkrediten Gespräche geführt werden, mit welchen Summen sie in die Hessenkasse aufgenommen werden können, kündigte der Minister an. Dabei werde mit jeder Kommunen einzeln gesprochen, weil die Ursachen für das Zustandekommen der Kredite sehr unterschiedlich seien.
Mit der Hessenkasse will das Land finanzschwachen Kommunen beim Abbau ihrer Dispokredite unter die Arme greifen. Zum 1. Juli nächsten Jahres sollen rund sechs Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite abgelöst und dann deren Abbau organisiert werden. Das sei ein bundesweit einmaliges Angebot, betonte Schäfer.
Die Opposition warf der Landesregierung dagegen vor, durch ihre Finanzpolitik erst der Verursacher für die klammen Kassen in den Kommunen zu sein. Die Kommunen seien unterfinanziert und könnten ihre öffentlichen Aufgaben deswegen nicht mehr ausreichend wahrnehmen. Dieses Problem löse auch eine Hessenkasse nicht.