Stuttgart (dpa/lsw) - FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat seine öffentlichen Vorwürfe gegen den AfD-Politiker Stefan Räpple mit Bezügen zur NS-Zeit verteidigt. „Wenn mir ein Zebra begegnet, werde ich auch weiterhin sagen: Dieses Tier ist gestreift!“, sagte Rülke am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
Rülke hatte in der Debatte am vergangenen Mittwoch auf die Zeit des Nationalsozialismus zurückgeblickt - und unter anderem im Plenum gesagt: „und die geistigen Vorläufer von Leuten wie Herrn Räpple sind im Stechschritt durch das Brandenburger Tor marschiert.“ Räpple hatte von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) einen Ordnungsruf gegen Rülke gefordert und war nach mehreren Zwischenrufen aus der Sitzung ausgeschlossen worden. Auch der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon musste kurz darauf von der Polizei aus der Sitzung begleitet werden. Zu Beginn der Debatte hatte Räpple die SPD als Terroristen beschimpft.
„Ich kann auch nichts Verwerfliches an dieser Formulierung erkennen“, sagte Rülke im Rückblick in Bezug auf seine Worte. Zudem sei er seit 13 Jahren im Landtag und habe noch nie einen Ordnungsruf erhalten. Er verteidigte auch das Vorgehen von Aras vergangene Woche. „Ich sehe nicht, was sie hätte anders machen können. Sie hat auf Störungen und auf die Missachtung des Parlaments reagiert.“
Die AfD-Politiker Räpple und Gedeon beschädigten mit ihrem Verhalten das Parlament, kritisierte Rülke. Er denke aber nicht, dass solches Verhalten der AfD politisch nutzen werde. „Ich glaube nicht, dass die AfD damit erfolgreich sein wird“, sagte Rülke. „Die Radikalen werden möglicherweise durch so etwas bedient aber nicht der gemäßigte Flügel der AfD.“ Das Verhalten von Gedeon und Räpple sei offensichtlich sogar der AfD-Führung peinlich, sagte Rülke mit Blick auf die angestrebten Parteiausschlussverfahren gegen die beiden Politiker.