Schwerin:Werft als „Dosenöffnerfabrik“: CDU-Polemik erzürnt Linke

Schwerin (dpa/mv) - Im Streit um seine polemischen Äußerungen in der Debatte um die Zukunft der Wolgaster Werft, die nach dem Ausfuhrstopp für Militärschiffe nach Saudi-Arabien Kurzarbeit verhängen musste, bleibt der CDU-Politiker Dietmar Eifler auf Konfrontationskurs zur Linksfraktion im Landtag. Zwar ging er am Montag auf eine Forderung des Linken-Abgeordneten Peter Ritter ein. "Wenn es Herrn Ritter wichtig ist, werde ich nicht mehr mutmaßen, die Fraktion Die Linke plane möglicherweise am Standort der Peene-Werft eine Dosenöffnerfabrik", schrieb Eifler in einer Erklärung, fügte aber anschließend hinzu: "Ich kann aber nicht dafür garantieren, dass ich an geeigneter Stelle nicht darüber spekulieren werde, dass die Fraktion Die Linke in Wolgast möglicherweise eine Fabrik für Kochtöpfe, Schraubendreher oder Wasserhähne plant."

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Schwerin (dpa/mv) - Im Streit um seine polemischen Äußerungen in der Debatte um die Zukunft der Wolgaster Werft, die nach dem Ausfuhrstopp für Militärschiffe nach Saudi-Arabien Kurzarbeit verhängen musste, bleibt der CDU-Politiker Dietmar Eifler auf Konfrontationskurs zur Linksfraktion im Landtag. Zwar ging er am Montag auf eine Forderung des Linken-Abgeordneten Peter Ritter ein. „Wenn es Herrn Ritter wichtig ist, werde ich nicht mehr mutmaßen, die Fraktion Die Linke plane möglicherweise am Standort der Peene-Werft eine Dosenöffnerfabrik“, schrieb Eifler in einer Erklärung, fügte aber anschließend hinzu: „Ich kann aber nicht dafür garantieren, dass ich an geeigneter Stelle nicht darüber spekulieren werde, dass die Fraktion Die Linke in Wolgast möglicherweise eine Fabrik für Kochtöpfe, Schraubendreher oder Wasserhähne plant.“

Eifler warf der Linken vor, den Begriff „Konversion“, der den Übergang von militärischer zu ziviler Nutzung einer Einrichtung beschreibt, als Schlagwort zu nutzen. Der Vorschlag sei weder mit Ideen, noch mit Konzepten untersetzt. Damit liege der Verdacht nahe, dass die Linksfraktion „an der Stelle schlicht keine Ahnung hat“. Dies habe er in der Landtagsdebatte im November mit dem Hinweis auf die Produktion von Dosenöffnern deutlich machen wollen.

Ritter sprach von einer „hanebüchenen Behauptung“ und verlangte von Eifler, diese unverzüglich zurückzunehmen und sich öffentlich zu entschuldigen. „Politische Auseinandersetzungen können selbstverständlich mit scharfen und zugespitzten Argumenten erfolgen. Hier aber agiert Herr Eifler mit frei erfundenen und böswilligen Unterstellungen“, betonte Ritter und zog dessen Eignung für das Amt des Vorsitzenden im Wirtschaftsausschuss in Zweifel.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: