Banzkow (dpa/mv) - Das von Wirtschaftsvertretern ins Gespräch gebrachte bedingungslose Grundeinkommen ist bei der Linken heftig umstritten. Bei der Winterklausur der Landtagsfraktion in Banzkow nahe Schwerin wurde das Thema kontrovers diskutiert, wie aus einer Mitteilung zum Abschluss des zweitägigen Treffens vom Freitag hervorgeht.
Darin begrüßte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Torsten Koplin, die Idee. „Bei einem solchen Einkommen bekäme jeder Mensch einen Geldbetrag, ohne Pflicht zu einer Gegenleistung. Es wäre existenzsichernd und würde die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.“ Nach seiner Meinung müsste dann niemand mehr seine Arbeitskraft auf Gedeih und Verderb verkaufen, um leben zu können.
Der wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Henning Foerster, meldete hingegen Zweifel an. Zu groß sei die Gefahr, dass sich der Staat letztlich aus der Absicherung sozialer Risiken zurückziehen würde, um ein solches Grundeinkommen zu finanzieren. Wichtiger ist aus seiner Sicht, die bestehenden sozialen Sicherungssysteme zu reformieren.
Zu den Befürwortern eines bedingungslosen Grundeinkommens gehört neben anderen Götz Werner, Gründer und Aufsichtsrat der Drogeriekette dm. Jeder habe das Recht auf ein bescheidenes, aber menschenwürdiges Leben, hatte er gesagt. Die Diskussion wird vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Wirtschaft geführt, die mit Blick auf die Sozialsysteme Herausforderungen bringen werde.