Schwarzburg:SPD-Klausur: Hochschulen und kommunale Verwaltungszentren

Eyba/Elgersburg (dpa/th) - Mit SPD und Linke wollen zwei der drei Regierungsfraktionen heute und Mittwoch in Klausursitzungen ihre Arbeitsschwerpunkte für 2018 abstecken. Die SPD-Abgeordneten tagen in Eyba (Kreis Saalfeld-Rudolstadt) unweit eines für die deutsche Demokratie geschichtsträchtigen Ortes. In Schwarzburg hatte Reichspräsident Friedrich Ebert, ein Sozialdemokrat, im Sommer 1919 die Weimarer Reichsverfassung unterzeichnet. Nach dem Besuch von Schloss Schwarzburg wollen sich die SPD-Abgeordneten unter anderem mit Hochschulpolitik und bürgernaher Verwaltung beschäftigen.

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Eyba/Elgersburg (dpa/th) - Mit SPD und Linke wollen zwei der drei Regierungsfraktionen heute und Mittwoch in Klausursitzungen ihre Arbeitsschwerpunkte für 2018 abstecken. Die SPD-Abgeordneten tagen in Eyba (Kreis Saalfeld-Rudolstadt) unweit eines für die deutsche Demokratie geschichtsträchtigen Ortes. In Schwarzburg hatte Reichspräsident Friedrich Ebert, ein Sozialdemokrat, im Sommer 1919 die Weimarer Reichsverfassung unterzeichnet. Nach dem Besuch von Schloss Schwarzburg wollen sich die SPD-Abgeordneten unter anderem mit Hochschulpolitik und bürgernaher Verwaltung beschäftigen.

Beide Themen sorgen in Freistaat seit längerer Zeit für Streit. Die geplanten Änderungen im Hochschulgesetz rufen Studenten, aber auch einige Hochschulrektoren und die Opposition auf den Plan, die Eingriffe in die Studienfreiheit und Autonomie der Hochschulen befürchten.

Für die SPD steht der Wissenschaftsstandort Thüringen angesichts des Auslaufens der Bundesmittel aus dem Hochschulpakt und der Debatte um die Hochschulfinanzierung durch Bund und Länder vor großen Herausforderungen. Digitalisierung und der Wettbewerb um die klügsten Köpfe seien weitere Herausforderungen.

Nach dem Scheitern der geplanten Gebietsreform im Freistaat suchen die Sozialdemokraten zudem nach anderen Möglichkeiten, der öffentlichen Verwaltung effektive und kostengünstige Strukturen zu geben. Auf der Winterklausur wollen sie sich darüber austauschen, wie ein Konzept eines kooperativen Bürgerservice gestaltet werden könnte. Dabei soll es auch um Kommunale Verwaltungszentren gehen.

Linke-Fraktion trifft sich zwei Tage lang in Elgersburg (Ilm-Kreis), um über Ziele und Herausforderungen 2018 zu beraten. Themen nannte eine Sprecherin nicht.

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