Potsdam:Gauland: AfD hat „Debattendemokratie wiederhergestellt“

Potsdam (dpa/bb) - Der neue AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, rechnet sich als Verdienst an, durch seine bisherige Arbeit im Brandenburger Landtag die dortige "parlamentarische Debattendemokratie wiederhergestellt" zu haben. Seit dem Einzug der AfD in den Landtag im Jahr 2014 habe es wieder "grundsätzliche Auseinandersetzungen" und "leidenschaftliche Diskussionen" gegeben, sagte Gauland - auch noch AfD-Fraktionschef in Brandenburg - am Dienstag in Potsdam. Dies sollte beibehalten werden.

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Potsdam (dpa/bb) - Der neue AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, rechnet sich als Verdienst an, durch seine bisherige Arbeit im Brandenburger Landtag die dortige „parlamentarische Debattendemokratie wiederhergestellt“ zu haben. Seit dem Einzug der AfD in den Landtag im Jahr 2014 habe es wieder „grundsätzliche Auseinandersetzungen“ und „leidenschaftliche Diskussionen“ gegeben, sagte Gauland - auch noch AfD-Fraktionschef in Brandenburg - am Dienstag in Potsdam. Dies sollte beibehalten werden.

Dabei sollten die „Konsensparteien“ darauf achten, dass auch die AfD eine demokratische Partei sei, mahnte Gauland. Von den anderen Parteien war der AfD immer wieder Hetze gegen Migranten und Minderheiten vorgeworfen worden.

Zu Gaulands Äußerungen bemerkte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Axel Vogel: „Eine Fraktion, die sich in Plenardebatten erklärtermaßen an „das Volk“, aber dezidiert nicht an die anderen Abgeordneten wendet, kann ja wohl nicht allen Ernstes behaupten wollen, die „Debattenkultur wiederhergestellt“ zu haben. Ganz im Gegenteil versucht die AfD mit dem ständigen Ablenken von den zur Debatte stehenden Inhalten und der Fokussierung auf Sündenböcke jeglicher Art, die politische Kultur zu zerstören.

Gauland gibt sein Landtagsmandat zu Ende Oktober auf. Am 7. November soll sein Nachfolger an der Spitze der Brandenburger AfD-Fraktion gewählt werden.

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