Potsdam (dpa/bb) - Die Landtagsgruppe von BVB/Freie Wähler kritisiert die aus ihrer Sicht zu hohen Rücklagen einiger Landkreise Brandenburgs. Sie fordert eine Rückgabe der Gelder an die Städte und Gemeinden, da diese über die sogenannte Kreisumlage in den vergangenen Jahren zu viel Geld an die Landkreise abgeführt hätten.
Die Landkreise Barnim, Oberhavel oder Oder-Spree etwa hätten mehr als 50 Millionen Euro an Rücklagen angehäuft, sagte Gruppensprecher Péter Vida am Dienstag in Potsdam. Dieses Geld fehle für Investitionen beispielsweise in Kitas, Schulen oder Straßen.
Es gebe zwei Wege, um das Geld zurückzugeben, meinte Vida: es direkt zu überweisen oder die Kreisumlage - welche die Städte und Gemeinden abführen müssen - zu senken. Bei der Rückgabe könnten finanzschwache Kommunen bevorzugt behandelt werden. SPD-Fraktionschef Mike Bischoff betonte, die Höhe der Kreisumlage sei eine Entscheidung der Kreistage. Rücklagen könnten auch für schwierige Zeiten genutzt werden.