Mainz (dpa/lrs) - Alle Fraktionen im Landtag mit Ausnahme der AfD haben sich in einer gemeinsamen Entschließung dafür ausgesprochen, das Gedenken an Krieg, Gewalt und Unterdrückung wachzuhalten. „Gedenkarbeit ist ein nicht endender Prozess, der ständiger Erinnerung bedarf“, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Barth. Der Antrag bezieht sich sowohl auf die Gräueltaten des NS-Regimes und die Opfer der zwei Weltkriege als auch auf die Opfer des DDR-Regimes.
Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Ihr Abgeordneter Martin Louis Schmidt begründete dies mit dem Hinweis auf die Gedenkveranstaltungen zum 200. Geburtstag von Karl Marx und „der nach wie vor nicht angemessenen Distanzierung vom Vater des Kommunismus“. Außerdem müsse Gedenkkultur auch „positive Erinnerungs- und Identitätsanker“ einschließen.
Barth sagte, der Antrag zur Verankerung der Gedenkarbeit in Schulen, zur Erhaltung und Pflege historischer Gedenkorte und zur Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in der Gedenkarbeit vor Ort sei „ein deutliches Zeichen wider das Vergessen“. Für die SPD sagte Manfred Geis, Gedenkkultur sei bleibende Verpflichtung für die Zukunft. Ihre Bedeutung nehme zu, da es Verharmloser und Relativierer gebe und solche, „die andere Menschen unterteilen in wert und unwert“.