Magdeburg:Schröder mahnt für künftige Finanzplanung zur Vorsicht

Magdeburg (dpa/sa) - Bei der künftigen Finanzplanung muss Sachsen-Anhalt nach Ansicht von Finanzminister André Schröder mit weniger stark sprudelnden Steuereinnahmen rechnen. Es müsse genau geschaut werden, "ob Ausgaben die Haushalte künftig dauerhaft belasten und ob das dann auch in schlechten Zeiten machbar und durchhaltbar ist", sagte der CDU-Politiker bei der abschließenden Diskussion zum Haushalt 2019 am Dienstag im Magdeburger Landtag. Noch brumme die Wirtschaft, doch Prognosen der Bundesregierung zeigten, dass bald mit weniger Wachstum gerechnet werden müsse. Hinzu kämen Risiken durch internationale Handelskonflikte, warnte Schröder.

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Magdeburg (dpa/sa) - Bei der künftigen Finanzplanung muss Sachsen-Anhalt nach Ansicht von Finanzminister André Schröder mit weniger stark sprudelnden Steuereinnahmen rechnen. Es müsse genau geschaut werden, „ob Ausgaben die Haushalte künftig dauerhaft belasten und ob das dann auch in schlechten Zeiten machbar und durchhaltbar ist“, sagte der CDU-Politiker bei der abschließenden Diskussion zum Haushalt 2019 am Dienstag im Magdeburger Landtag. Noch brumme die Wirtschaft, doch Prognosen der Bundesregierung zeigten, dass bald mit weniger Wachstum gerechnet werden müsse. Hinzu kämen Risiken durch internationale Handelskonflikte, warnte Schröder.

Die schwarz-rot-grüne Koalition plant für 2019 mit einem Rekordvolumen von rund 11,5 Milliarden Euro. Der Haushalt biete Sicherheit und Stabilität für die Landesentwicklung, betonte Schröder. Schwerpunkte sind mehr Stellen für Lehrer und Polizisten und die Neuregelung der Kinderbetreuung, die auch eine finanzielle Entlastung der Eltern vorsieht. Schröder verwies darauf, dass das Land trotz vieler teurer Projekte zum elften Mal seit 2007 keine neuen Schulden mache. Wie in den Vorjahren ist zudem vorgesehen, 100 Millionen Euro vom 20-Milliarden-Euro-Schuldenberg des Landes abzutragen.

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