Kiel (dpa/lno) - Ungewöhnliche Premiere in Kiel: Eigentlich wollte der Landtag am nächsten Mittwoch seine dreitägige Novembersitzung starten - doch nun gibt es pandemiebedingt eine kurzfristige Programmänderung. Die Ausschüsse werden anstelle der regulären Sitzung im Plenarsaal zusammenkommen, um sechs Stunden lang Experten zur Corona-Pandemie anzuhören. Die Fachleute werden per Video zugeschaltet, wie der Landtag am Mittwoch mitteilte. Die reguläre Tagung des Plenums werde auf Donnerstag und Freitag verkürzt.
Eine Kernfrage wird sein, wie es nach dem Teil-Lockdown im November weitergehen soll. Die Experten sollen unter anderem zu rechtlichen Fragen sowie zu sozial- oder bildungspolitischen Themen angehört werden. Die Initiative zu der Premiere ging von den Fraktionen aus.
„Ich halte es für absolut notwendig und wichtig, dass sich das Parlament in seiner Gesamtheit an aktuellen Diskussionen beteiligt und die Legislative einen aktiven Part bei der Entscheidungsfindung übernimmt“, erklärte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU). „Dass wir die derzeitige Situation in dieser Breite, als Vollversammlung des Landtages, diskutieren, ist ein Novum, das Nachhaltigkeitscharakter haben wird.“ Nach der Anhörung sollen die Themen in den Fachausschüssen vertieft weiterbehandelt werden.
„Mit der umfangreichen Anhörung von Expertinnen und Experten setzt der Landtag ein klares Zeichen zugunsten wissenschaftlich basierter Entscheidungen“, sagte CDU-Fraktionschef Tobias Koch. Die Anhörung unterstreiche die Rolle des Parlaments in der politischen Debatte zu den Corona-Maßnahmen. „Wir wollen etwas lernen und unser eigenes Urteilsvermögen schärfen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner. Die Anhörung trage auch zur Transparenz der Maßnahmen bei.