Landtag - Erfurt: Regierung und Opposition streiten über Funklöcher

Erfurt (dpa/th) - Rot-Rot-Grün und die Opposition im Thüringer Landtag machen sich gegenseitig verantwortlich für das lückenhafte Mobilfunknetz im Land. Linke, SPD und Grüne zeigten beim Ausbau der Netze immer nur auf den Bund, sagte der CDU-Abgeordnete Mario Voigt am Freitag in Erfurt im Landtag. Wie auch bei der Gebietsreform zeichneten sich die Landesregierung und die Regierungskoalition durch Arbeitsverweigerung aus. So sei die Regierung dafür verantwortlich, dass Thüringer Kommunen bislang nur relativ wenige Fördermittel vom Bund für den Breitbauausbau bekommen hätten. Dieser Ausbau sei nicht vom Thema Mobilfunknetz zu trennen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wies die Kritik zurück. Es sei kein Abschieben von Verantwortung, wenn Rot-Rot-Grün klar sage, dass laut Grundgesetz der Bund für die Telekommunikation zuständig sei. Die CDU versuche dagegen, unter anderem mit einem von ihr aufgelegten "Funklochmelder" die Menschen im Land zu veralbern und zu täuschen. Die CDU hatte dazu aufgerufen, der Fraktion über eine eigene Internetseite zu melden, wo in Thüringen noch Funklöcher sind.

Erfurt (dpa/th) - Rot-Rot-Grün und die Opposition im Thüringer Landtag machen sich gegenseitig verantwortlich für das lückenhafte Mobilfunknetz im Land. Linke, SPD und Grüne zeigten beim Ausbau der Netze immer nur auf den Bund, sagte der CDU-Abgeordnete Mario Voigt am Freitag in Erfurt im Landtag. Wie auch bei der Gebietsreform zeichneten sich die Landesregierung und die Regierungskoalition durch Arbeitsverweigerung aus. So sei die Regierung dafür verantwortlich, dass Thüringer Kommunen bislang nur relativ wenige Fördermittel vom Bund für den Breitbauausbau bekommen hätten. Dieser Ausbau sei nicht vom Thema Mobilfunknetz zu trennen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wies die Kritik zurück. Es sei kein Abschieben von Verantwortung, wenn Rot-Rot-Grün klar sage, dass laut Grundgesetz der Bund für die Telekommunikation zuständig sei. Die CDU versuche dagegen, unter anderem mit einem von ihr aufgelegten "Funklochmelder" die Menschen im Land zu veralbern und zu täuschen. Die CDU hatte dazu aufgerufen, der Fraktion über eine eigene Internetseite zu melden, wo in Thüringen noch Funklöcher sind.