Erfurt (dpa/th) – Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller ist bei einer Wahl im Thüringer Landtag durchgefallen. Die Mehrheit der Abgeordneten weigerte sich am Freitag in Erfurt, Möller als Mitglied in den sogenannten Staatsanwaltswahlausschuss zu entsenden, der für die Justiz im Land eine wichtige Rolle spielt. In einer geheimen Abstimmung entfielen auf Möller bei 80 abgegebenen nur 33 Ja-Stimmen. 41 Abgeordnete stimmten gegen Möller, 6 enthielten sich der Stimme. Um gewählt zu werden, hätte Möller laut Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz eine Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen müssen.
Nach Angaben eines Sprechers des Thüringer Justizministeriums ist der Staatsanwaltswahlausschuss damit zunächst nicht arbeitsfähig, weil jede Landtagsfraktion dort laut Gesetz mit mindestens einem Abgeordneten vertreten sein müsse.
Das Gremium muss laut Gesetz vom Justizminister unter anderem immer dann einbezogen werden, wenn ein Staatsanwalt in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit berufen werden soll.