Landtag - Düsseldorf:Neue NRW-Regierung plant keinen Abschiebestopp für Afghanen

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die neue schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen plant keinen generellen Abschiebestopp für Afghanen. Würde eine Ankunft in Deutschland automatisch ein Bleiberecht bedeuten, wäre das ein Argument für Schlepperbanden, sagte Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Bund und Länder seien sich einig, dass Abschiebungen nach Afghanistan derzeit nur für Straftäter und Gefährder in Frage kämen - und das nach "sorgfältiger Einzelfallprüfung".

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die neue schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen plant keinen generellen Abschiebestopp für Afghanen. Würde eine Ankunft in Deutschland automatisch ein Bleiberecht bedeuten, wäre das ein Argument für Schlepperbanden, sagte Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Bund und Länder seien sich einig, dass Abschiebungen nach Afghanistan derzeit nur für Straftäter und Gefährder in Frage kämen - und das nach "sorgfältiger Einzelfallprüfung".

Der grauenvolle Anschlag am 31. Mai in Kabul mit vielen Toten zeige, dass die Sicherheitslage in dem Land sehr schwierig sei. Im vergangenen Jahr seien bundesweit 67 Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden, rund 3300 Personen kehrten freiwillig dorthin zurück.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: