Erfurt (dpa/th) - Die thüringische AfD-Fraktion hat nach dem Ausbruch von drei Häftlingen und schweren Ausschreitungen zur Silvesternacht im Jugendgefängnis Arnstadt eine Aktuelle Stunde beantragt. Unter dem Thema „Tage der offenen Tür“ solle es zur Plenartagung in der kommenden Woche um Konsequenzen aus den jüngsten Vorkommnissen in den Justizvollzugsanstalten im Freistaat gehen, teilte die Fraktion am Montag in Erfurt mit. Das Plenum müsse auch das anschließende Verhalten von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) diskutieren.
„Die Kette an Negativschlagzeilen aus dem Thüringer Justizvollzug reißt auch im neuen Jahr nicht ab“, erklärte der justizpolitische Sprecher Stefan Möller. „Ein Justizminister wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er die Schuld am Ausbruch untergebenen Justizvollzugsbeamten zuschiebt und als einzig wahrnehmbare Maßnahme Personalrochraden durchführen lässt.“
Lauinger hatte zunächst individuelle Fehler von Bediensteten beklagt: Die Beamten hätten Alarmmeldungen und Dienstvorschriften offenbar aufs Gröbste missachtet. Die Leiterin des Jugendgefängnisses wurde versetzt.