Kritik an UN-Resolution:Nordkorea kündigt Ausweitung seines Atomprogramms an

Dieses von der staatlichen Nachrichtenagtur KCNA verbreitete Bild zeigt Nordkoreas Führer Kim Jong Un beim Besuch einer Textilfirma. (Foto: REUTERS)
  • Das nordkoreanische Außenministerium kündigt an, die "Fähigkeit zur Selbstverteidigung" zu stärken, dazu gehöre auch ein Ausbau des Atomprogramms.
  • Die Führung in Pjöngjang verurteilt außerdem eine UN-Resolution, welche die Menschenrechtslage in Nordkorea verurteilt und ein Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag fordert.
  • Der UN-Sicherheitsrat wird am Montag über die Resolution beraten.

Nordkorea will nukleare Bewaffnung stärken

Nordkorea will nach eigenen Angaben sein Atomprogramm massiv ausbauen. Das Außenministerium in Pjöngjang erklärte der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zufolge, Nordkorea werde "seine Fähigkeit zur Selbstverteidigung" in allen Bereichen stärken. Dies gelte auch für die nukleare Bewaffnung.

Das Ministerium verurteilte zugleich eine Abstimmung in der UN-Vollversammlung, die am vergangenen Donnerstag mit breiter Mehrheit die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt hatte. Das Außenministerium kritisierte die UN-Abstimmung als "Höhepunkt der hässlichen US-Politik der Feindseligkeiten".

UN-Resolution fordert Menschenrechts-Verfahren in Den Haag

In New York hatten am Donnerstag 116 Staaten für eine Resolution gestimmt, in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert wird, die Regierung Nordkoreas vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu stellen. Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre des kommunistischen Landes gefordert werden, ist allerdings nicht bindend. Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss. Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein Vetorecht.

Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet. Nordkorea wird keinen Vertreter zu den Beratungen entsenden. Hintergrund der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen in Nordkorea beschreibt.

Die Regierung in Pjöngjang hatte wegen der UN-Kritik an der Menschenrechtslage in dem abgeschotteten Land im November mit einem neuen Atomwaffentest gedroht. Der dritte und bislang letzte Test fand im Februar 2013 statt.

© Süddeutsche.de/AFP/sks - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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