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Krise in Berlin:Nur Mut, SPD!

Die SPD ist nun doch gesprächsbereit. Das ist kein Umfallen, sondern die richtige Antwort auf die Lage. Martin Schulz sollte sich jetzt ein Beispiel an Sigmar Gabriel nehmen.

Es ist so verständlich. Es ist so gut nachvollziehbar, dass Martin Schulz nach dem Wahlergebnis Nein rief. Dass er und die allermeisten Sozialdemokraten einfach keinen Sinn mehr darin sahen, gleich noch einmal für eine große Koalition die Hand zu reichen. Zwanzig Prozent für die SPD am Wahlabend - das ist schwer zu verdauen gewesen.

Trotzdem ist es kein Umfallen, sondern richtig, wenn die SPD nun nach inneren Kämpfen signalisiert, sie sei doch bereit, mit anderen Parteien zu sprechen. Es ist frei nach Noch-Justizminister Heiko Maas die Entscheidung, sich "nicht wie ein trotziges Kind zu verhalten". Einfach weiter starr auf der Linie zu beharren, wäre falsch gewesen. Es hätte endgültig den Eindruck vermittelt, der SPD sei die Opposition wichtiger als das Regieren. Dabei geht es nicht um die Lust auf Dienstwagen. Es geht um den Anspruch, das Land zum Besseren zu verändern. Wenn die SPD diesen Anspruch aufgibt, wird es für sie erst richtig gefährlich.

Das heißt mitnichten, dass die Lage für die Sozialdemokraten trivial ist. Keiner hat vergessen, wie schwer es ist, aus einer großen Koalition heraus zu punkten. Auf der anderen Seite kann und darf das nicht heißen, Nein zu rufen. Es zwingt die SPD dazu, ihre wichtigsten Ziele zu benennen. Es verlangt, dass sie kenntlich macht, wer sie sein möchte. Das aber ist keine Plage und keine Strafe. Es ist eine neue Chance. Und zwar gerade dann, wenn die SPD im Wahlkampf nicht nur Unsinn erzählt haben sollte.

Das Land, das ist inzwischen unstrittig, hat schwer soziale Schieflagen. Pflegenotstand, Schulmisere, die Spaltung zwischen den besonders Erfolgreichen und den immer mehr Abgehängten ist sehr groß geworden. Es geht um die ländlichen Regionen, es geht um die Schattenseiten der Digitalisierung. Wenn das für die SPD keine Aufgabe mehr sein soll, dann wäre ihr nicht mehr zu helfen.

Und was passiert mit Martin Schulz? Wahrscheinlich gar nichts. Jedenfalls dann, wenn der SPD-Chef es schafft, aus dem Jammertal der Niederlage, das er immer noch vor sich herträgt, in eine andere, positive, mutige Stimmung überzuwechseln. Wenn er den taktischen Fehler einräumt und die Lage nach dem Scheitern von Jamaika als eine neue einordnet. Und wenn er sich an das hält, was ihm Sigmar Gabriel vor vier Jahren vorgemacht hat: Selbstbewusst in Gespräche zu gehen, wichtige sozialdemokratische Ziele auszuhandeln - und das Ergebnis mit Leidenschaft der eigenen Basis zur Abstimmung vorzulegen. Es war Gabriels stärkste Phase als Parteichef. Damals hat er präzise das gemacht, was ein kluger Parteichef in schwieriger Lage tun muss.

Nur ein bisschen große Koalition sollte die SPD bleiben lassen

Damit im Übrigen würde Schulz die Kanzlerin zum ersten Mal richtig herausfordern. Angela Merkel ist anders als vor vier Jahren nicht in einer blendenden Ausgangslage. Dieses Mal muss sie womöglich noch mehr Zugeständnisse machen. Das wird ihre Lage in der CDU nicht eben besser machen. Für eine SPD ist das allemal klüger als einfach davonzulaufen. Davonlaufen sieht nur in der ersten Sekunde selbstbewusst aus. Danach zeigt sich, dass sich da einer wieder mal nur nicht getraut hat.

Eines allerdings sollte die SPD von sich aus bleiben lassen: Über ein bisschen große Koalition nachzudenken. Besonders kreativ, aber auch besonders absurd klingt der Vorschlag, man könne ja eine Koalition aus Union, SPD und Grünen anstreben. Die Grünen sollten und würden auf einen solchen Vorschlag nie eingehen. Ein Partner, der im Streitfall gar nicht gebraucht wird? Ist von Anfang an ein armes Kerlchen.

Nicht minder problematisch und deshalb falsch wäre die Tolerierung einer Minderheitsregierung. Das klingt intellektuell spannend. Aber in der Lage, in der sich Deutschland befindet, auch in der Rolle, die Deutschland in Europa zufällt, ist es nicht vorstellbar, dass eine Regierung bei jeder schwierigen Entscheidung gleich wieder um die Zustimmung im eigenen Parlament fürchten müsste.

Noch wichtiger ist der Verzicht auf solcherlei Experimente für die SPD selber. Bei einer Tolerierung würde sie Dinge mittragen, die als Erfolg der Regierung durchgingen. Sie würde aber weder mit eigenen Projekten noch mit eigenen Ministern kenntlich machen, was ihre Leistung in so einem Bündnis wäre. Wasch mich, aber mach mich nicht nass - das ist keine Grundlage, um in dieser Situation Deutschland in die Zukunft zu führen. Selbstbewusst verhandeln und das Ergebnis mutig der Basis anbieten - anders geht's nicht.

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Ob die Sozialdemokraten von ihrem kategorischen Nein zu einer großen Koalition abrücken, lassen sie offen.