Konflikte: Verteidigungsausschuss-Chef hält Irak-Ausbildungseinsatz für rechtens

Berlin (dpa) - Verteidigungsausschuss-Chef Hans-Peter Bartels sieht für den geplanten Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nordirak keine rechtlichen Hindernisse. Die Bundesregierung will rund 100 Soldaten dorthin schicken. Sie sollen Kurden und andere Iraker für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ausbilden. Bartels geht davon aus, dass das deutsche Engagement vom Grundgesetz gedeckt ist. "Für den Einsatz im Nordirak gibt es kein spezielles UN-Mandat, aber den Aufruf des UN-Sicherheitsrates an alle Mitgliedsstaaten, den Irak zu unterstützen", sagte er der "Nordwest-Zeitung".

Berlin (dpa) - Verteidigungsausschuss-Chef Hans-Peter Bartels sieht für den geplanten Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nordirak keine rechtlichen Hindernisse. Die Bundesregierung will rund 100 Soldaten dorthin schicken. Sie sollen Kurden und andere Iraker für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ausbilden. Bartels geht davon aus, dass das deutsche Engagement vom Grundgesetz gedeckt ist. „Für den Einsatz im Nordirak gibt es kein spezielles UN-Mandat, aber den Aufruf des UN-Sicherheitsrates an alle Mitgliedsstaaten, den Irak zu unterstützen“, sagte er der „Nordwest-Zeitung“.