Weimar:Kaltennordheim darf in Schmalkalden-Meiningen bleiben

Die Stadt Kaltennordheim darf Teil des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bleiben. Eine Verfassungsbeschwerde des Wartburgkreises gegen den Wechsel...

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Weimar (dpa/th) - Die Stadt Kaltennordheim darf Teil des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bleiben. Eine Verfassungsbeschwerde des Wartburgkreises gegen den Wechsel Kaltennordheims in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen ist ohne Erfolg geblieben. Die Beschwerde sei als unbegründet zurückgewiesen worden, teilte das Gericht am Montag in Weimar mit (Az.: VerfGH 45/19; Beschluss vom 14. Oktober 2020). Der Wartburgkreis hatte geltend gemacht, er sei durch den Wechsel in seinem Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt worden. Dieser Argumentation mochten die Richter nicht folgen.

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