Rostock (dpa/mv) - Der Entwurf des Doppelhaushalts 2018/19 markiert für die Hansestadt Rostock nach Einschätzung von Finanzsenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski einen "finanzpolitischen Zeitenwechsel". Nach mehr als zehn Jahren der Sparpolitik und finanzieller Eingriffe des Innenministeriums werde Rostock zum 800. Stadtjubiläum seine uneingeschränkte Handlungsfähigkeit zurückerlangen, sagte Müller-von Wrycz Rekowski am Montag. In diesem Jahr werde der seit 2001 bestehende negative Saldo endgültig ausgeglichen und so die vollständige finanzielle Leistungsfähigkeit wiederhergestellt.
Äußeres Zeichen der guten Finanzen sei die Investitionstätigkeit. Für dieses Jahr seien Ausgaben von knapp 53 und von 51 Millionen Euro im kommenden Jahr geplant. Diese fließen in Verkehrs- und Hafenbaumaßnahmen, Maßnahmen des Brandschutzes, Schulausstattungen und IT-Technik, wie der Senator sagte. Zu den Investitionen müssten die Baumaßnahmen der Städtebauförderung sowie die Tätigkeiten, die der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung in städtischen Immobilien (KOE) tätigen wird, hinzugerechnet werden.
"Neben der laufenden Tilgung alter Investitionskredite können wir in nächster Zeit sogar Haushaltsüberschüsse erwirtschaften." Für die Zukunft werde es darauf ankommen, diese finanziellen Freiräume für Investitionen zu nutzen und gleichzeitig für konjunkturell schlechtere Zeiten vorzusorgen.