Hannover:Steuerzahlerbund: Viele Städte wollen neue Schulden machen

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Hannover (dpa/lni) - Nur etwa die Hälfte der größeren Städte in Niedersachsen wird nach Angaben des Steuerzahlerbundes im kommenden Jahr ohne neue Schulden auskommen. Wie sich aus einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung des Verbandes ergibt, planen neun von zwanzig Städten trotz weiter steigender Steuereinnahmen und niedrigen Zinsausgaben mit einem Defizit im Haushalt. Dazu zählen auch die beiden größten Städte Hannover und Braunschweig. Elf Städte können mit einem ausgeglichenen Haushalt aufwarten, einige planen sogar mit deutlichem Überschuss in der Kasse.

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Hannover (dpa/lni) - Nur etwa die Hälfte der größeren Städte in Niedersachsen wird nach Angaben des Steuerzahlerbundes im kommenden Jahr ohne neue Schulden auskommen. Wie sich aus einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung des Verbandes ergibt, planen neun von zwanzig Städten trotz weiter steigender Steuereinnahmen und niedrigen Zinsausgaben mit einem Defizit im Haushalt. Dazu zählen auch die beiden größten Städte Hannover und Braunschweig. Elf Städte können mit einem ausgeglichenen Haushalt aufwarten, einige planen sogar mit deutlichem Überschuss in der Kasse.

Die Landeshauptstadt weist in absoluten Zahlen mit 51,5 Millionen Euro das höchste Defizit auf, gefolgt von Braunschweig (28,2 Millionen Euro), Peine (16,2 Millionen Euro) und Cuxhaven (14,2 Millionen Euro. Gemessen am Haushaltsvolumen will Peine im kommenden Jahr am meisten Schulden machen: Laut der Studie kann die Stadt fast jeden sechsten Euro, den sie 2018 ausgeben möchte, nicht selbst erwirtschaften.

Angesichts dieser Entwicklung mahnte der Steuerzahlerbund die Städte zu mehr Haushaltsdisziplin. „Die Städte sollten künftige Investitionen auf ihre Notwendigkeit prüfen. Notwendige Investitionen müssen stärker durch Einsparungen und Etatumschichtungen finanziert werden“, sagte der Haushaltsexperte des Verbandes, Jan Vermöhlen.

Mit dem höchsten Überschuss plant die Stadt Hildesheim: Hier sollen die Einnahmen im kommenden Jahr 9,5 Millionen Euro mehr betragen als die Ausgaben. Das Plus in der Kasse ist aber hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Stadt einige ihrer Liegenschaften verkauft hat. Oldenburg rechnet mit einem Überschuss von rund 5 Millionen Euro, in Osnabrück sollen es 1,8 Millionen sein. Ausgeglichen sind die Haushalte in Langenhagen, Göttingen und Delmenhorst.

Doch auch bei vollen Kassen rät der Steuerzahlerbund den Städten zu Vorsicht. „Nur nicht in einen Investitionsrausch verfallen, sondern auch an die kommenden Haushalte denken“, mahnte Vermöhlen. Die Steuereinnahmen könnten in Zukunft zurückgehen, das Zinsniveau wieder steigen. Deshalb sollten die Städte auch einen Teil ihrer Überschüsse in den Abbau von Altschulden stecken.

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