Frankfurt am Main:„Radentscheid“ Frankfurt nimmt Quorum-Hürde

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Frankfurter "Radentscheid" hat eine weitere Hürde genommen. Das Wahlamt bestätigte am Dienstag, dass die nötige Zahl von Unterschriften für das Bürgerbegehren vorliegt. Der "Radentscheid" habe das Quorum erreicht, sagte Hans-Joachim Grochocki vom Wahlamt der Deutschen Presse Agentur. Man habe 15 210 gültige Unterschriften geprüft. Zuvor hatte die "Frankfurter Rundschau" darüber berichtet.

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Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Frankfurter „Radentscheid“ hat eine weitere Hürde genommen. Das Wahlamt bestätigte am Dienstag, dass die nötige Zahl von Unterschriften für das Bürgerbegehren vorliegt. Der „Radentscheid“ habe das Quorum erreicht, sagte Hans-Joachim Grochocki vom Wahlamt der Deutschen Presse Agentur. Man habe 15 210 gültige Unterschriften geprüft. Zuvor hatte die „Frankfurter Rundschau“ darüber berichtet.

Das bedeute aber nicht, dass der Radentscheid damit zugelassen ist, betonte Grochocki: „Es fehlt noch die rechtliche Prüfung.“ Diese laufe bereits, sei aber noch nicht beendet. Eine Frist gebe es nicht.

Die Initiatoren in Frankfurt fordern ausgebaute und neue Radwege. In Darmstadt war ein ähnliches Bürgerbegehren Ende Juni für unzulässig erklärt worden. In Kassel werden derzeit Unterschriften für einen Radentscheid gesammelt.

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