Treibhausgase EU-Kommission gibt offenbar ehrgeizigeres Klimaziel auf

Was konkret Miguel Arias Cañete davon abgehalten hat, seine Klimaziele den EU-Staaten zum Beschluss vorzulegen, ist noch unklar.

(Foto: AFP)
  • EU-Kommissar Miguel Arias Cañete wollte den EU-Staaten ein ehrgeizigeres Klimaziel verordnen - damit ist er nun einem dpa-Bericht zufolge gescheitert.
  • Die Pläne des Klimaschutzkommissars waren unter anderem bei Kanzlerin Merkel und der Industrie auf Ablehnung gestoßen.

EU-Kommissar Miguel Arias Cañete hat den Plan aufgegeben, das Klimaziel der Europäischen Union für 2030 offiziell anzuheben. Anders als angekündigt hat Cañete den EU-Staaten den Vorschlag nicht zum Beschluss vorgelegt, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr.

Die Idee war unter anderem bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutschen Industrie auf Ablehnung gestoßen. Bereits Ende August hatte die Kanzlerin im ARD-Sommerinterview gesagt: "Ich bin im Augenblick über diese neuen Vorschläge nicht so glücklich." Auch andere EU-Länder waren dagegen. Die Süddeutsche Zeitung berichtete erst vor wenigen Tagen, mit welch subtilen Mitteln Business Europe, Europas mächtigster Industrieverband, gegen die ehrgeizigeren Ziele Cañetes vorgehen wollte.

Cañete hatte im August dafür plädiert, auf internationaler Ebene bis 2030 eine Senkung der Treibhausgase der EU um 45 Prozent im Vergleich zu 1990 zuzusagen. Bisher ist das Ziel 40 Prozent. Den Vorschlag wolle er den EU-Staaten unterbreiten, erklärte Cañete damals. Dies sei aber nicht geschehen und auch nicht geplant, hieß es jetzt. Der Beschluss sollte beim Treffen der EU-Umweltminister am 9. Oktober fallen. In der Beschlussvorlage ist das 45-Prozent-Ziel nun nicht erwähnt. Mit der offiziellen Festlegung auf das nachgeschärfte Ziel wollte Cañete ein Signal vor der nächsten Weltklimakonferenz im Spätherbst im polnischen Kattowitz setzen.

Der globale Klimaschutz steckt in der Krise, seit US-Präsident Donald Trump das Pariser Abkommen von 2015 aufgekündigt hat.

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