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Wahl in Katalonien:Einsam an der Spitze

Immer empfangsbereit: Salavador Illa vor einem Foto-Termin in der sozialistischen Parteizentrale in Barcelona.

(Foto: Emilio Morenatti/AP)

Katalonien wählt - und der Streit um die Unabhängigkeit kocht wieder hoch. Spaniens Ex-Gesundheitsminister Salvador Illa weckte als Kandidat der Sozialisten Hoffnung auf einen Ausweg. Doch dann isolieren ihn die Separatisten durch ein Manöver kurz vor der Wahl.

Von Karin Janker, Madrid

Salvador Illa hat hoch gewettet. Mitten in der Pandemie hat der spanische Gesundheitsminister seinen Posten aufgegeben, um in seiner Heimat Katalonien für die Sozialisten in die Wahl zu ziehen. Die Ankündigung löste ein politisches Erdbeben aus, seismografisch festgehalten von den Meinungsforschungsinstituten: Die Kurven machten einen Knick an jenem Tag, an dem Illa seine Kandidatur bekannt gab. Von da an stiegen die Sozialisten in der Wählergunst Woche für Woche höher. Sie könnten an diesem Sonntag das beste Ergebnis seit 15 Jahren erzielen, je nach Umfrage sogar stärkste Partei werden. Aber dass Salvador Illa neuer Regionalpräsident in Barcelona wird, ist trotzdem unwahrscheinlich. Zu tief sind die Gräben, die der Kampf um die Unabhängigkeit hinterlassen hat.

Illa zog spät, aber als Hoffnungsträger in diesen Wahlkampf. Der 54-Jährige gilt als nüchterner Sachpolitiker, er hat im Kampf gegen die Pandemie in Madrid Erfahrungen an vorderster Front gesammelt - wenn sich auch nicht alle seiner Entscheidungen als glücklich erwiesen haben. Spanien gehört immer noch zu den am stärksten betroffenen Ländern. Doch Illa kommt zugute, dass die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen den Separatismus als Wahlkampfthema zurückgedrängt haben.

In der Frage einer möglichen Unabhängigkeit Kataloniens hat sich in den vergangenen drei Jahren nichts bewegt. Und das, obwohl in dieser Zeit die Separatisten Katalonien regiert haben: Puigdemonts konservative Junts per Catalunya stellten den Regionalpräsidenten Quim Torra, bis dieser im September wegen Ungehorsams seines Amtes enthoben wurde. Vizepräsident war der Linksrepublikaner Pere Aragonès (ERC), er führt jetzt die Regierung. Mit der Corona-Politik waren selbst die Anhänger unzufrieden.

Doch auch im Hinblick auf ihr Kernthema müssten sich die Separatisten fragen lassen, was eine Wiederholung einer Koalition aus ERC und Junts an dem Stillstand in der Frage der Unabhängigkeit ändern würde, sagt Oriol Bartomeus, Politologe an der Universitat Autònoma de Barcelona.

Der Sozialist tritt pragmatisch und unideologisch auf

Salvador Illa dagegen tritt an, ohne sich bereits im Prozess um die Unabhängigkeit verbrannt zu haben. Einer seiner Slogans im Wahlkampf lautet: "Es ist vorbei. Blättern wir weiter." Das klingt pragmatisch und unideologisch. Illa ist darauf bedacht, ohne Schadenfreude auf den Separatismus zu blicken. Er macht keinen Wahlkampf gegen die Unabhängigkeitsbewegung, er inszeniert sich als Mann der Zukunft. Seine Zielgruppe sind all jene, die dieses Konflikts überdrüssig geworden sind. Illa verspricht, Gräben zuzuschütten. Doch die Separatisten nennen ihn einen "spanischen Imperialisten".

Ministerpräsident Pedro Sánchez hat seinen Parteifreund nicht ohne Grund nach Barcelona geschickt: Würde Illa dort Präsident, wäre die Region aus Madrider Sicht weitgehend befriedet. Das wäre praktisch für Sánchez, den Chef einer Minderheitsregierung, dem die Opposition immer wieder vorwirft, den baskischen und katalanischen Regionalparteien im Gegenzug für ihre Stimmen zu viele Zugeständnisse zu machen. De facto regieren die Sozialisten in Madrid dank der Unterstützung der katalanischen Linksrepublikaner. Was wäre also naheliegender, als auch in Barcelona die Zusammenarbeit zu wagen?

In einem Interview mit der Zeitung La Vanguardia aus Barcelona sagte Pere Aragonès schon Ende November, die künftige katalanische Regierung müsse Allianzen auch jenseits des Separatismus schmieden. Damit meinte er vor allem sich selbst als potenziellen künftigen Präsidenten. Vielsagend fügte er hinzu, dass er mit den Sozialisten in Madrid besser zusammenarbeite als mit den katalanischen Sozialisten, schließlich sei das "ein anderes Land". Kurze Zeit später - niemand weiß, ob Aragonès es bereits kommen sah oder selbst überrascht war - verkündete Illa seine Kandidatur. Damit wurde die Möglichkeit für einen Schulterschluss zwischen Linksrepublikanern und Sozialisten plötzlich real.

Es wird mehr über Koalitionen gestritten als über Inhalte

Und damit begann das Raunen: Würden Linksrepublikaner und Sozialisten paktieren? Würde Aragonès, dessen Verhältnis zum bisherigen Koalitionspartner Junts angespannt ist, einen Präsidenten Illa stützen? Gleichzeitig setzte der "Illa-Effekt" ein: Die Sozialisten hoben ab in den Umfragen, die mediale Berichterstattung zur Katalonienwahl drehte sich quasi monothematisch um den neuen Kandidaten. Den Linksrepublikanern schadete beides, das Raunen und Illas sozialpolitischer Wahlkampf, ihre Umfragewerte sanken.

In Katalonien bildet die Frage "Wer mit wem?" das Gravitationszentrum des Wahlkampfs. Zumindest in der Öffentlichkeit wird in diesen Wochen viel mehr über potenzielle Koalitionen gestritten als über inhaltliche Fragen. Auch darin zeigt sich, wie tief die Gräben zwischen Befürwortern und Gegnern der Unabhängigkeit noch immer sind. "Die Frage ist, ob Aragonès sich zur Linken hin öffnet oder ob er im separatistischen Lager bleibt", sagt Politologe Bartomeus. Denkbar sei beides.

Anders als Junts haben die Linksrepublikaner inzwischen einen gemäßigteren Weg in Richtung einer Form der "Selbstverwaltung" eingeschlagen. Sie fordern kein Referendum mehr, sondern den Dialog mit Madrid. Aber ERC-Kandidat Aragonès sah sich offenbar dennoch zu einem Bekenntnis zum Separatismus gedrängt: Am Mittwochabend wurde bekannt, dass sämtliche separatistischen Parteien ein Manifest unterzeichnet haben, in dem sie sich einer Koalition mit dem Sozialisten Illa "unter jeglichen Umständen" verweigern.

Salvador Illa lässt diese Vereinbarung zwei Tage vor der Wahl isoliert zurück. Er bleibt einsam an der Spitze. Seine einzige Hoffnung dürfte das große Lager derer sein, die nach wie vor unentschlossen sind. Umfragen zufolge entscheidet ein Drittel der Wähler erst am Wochenende, wem es seine Stimme gibt.

© SZ/bepe
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