Justizministerin Barley soll SPD in die Europawahl führen

Katarina Barley soll in den kommenden Tagen offiziell als Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2019 präsentiert werden.

(Foto: dpa)
  • Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019. Parteichefin Nahles spricht von einem "hervorragenden Vorschlag".
  • Die Suche nach einer Spitzenkandidatin oder einem Spitzenkandidaten hatte sich über Wochen und Monate hingezogen.
  • Die Aufgabe gilt unter den derzeitigen Umständen als höchst schwierig. Grund ist das aktuelle Umfragetief der SPD.
Von Mike Szymanski, Berlin

Die SPD will mit Justizministerin Katarina Barley als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr ziehen. Parteichefin Andrea Nahles sprach am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung von einem "hervorragenden Vorschlag", den sie ihrer Partei unterbreiten könnte, nannte aber noch keinen Namen. In Parteikreisen wurde jedoch bestätigt, dass Barley, die ursprünglich nicht für das Europaparlament kandidieren wollte, nun doch überzeugt werden konnte, diese Aufgabe zu übernehmen.

Die 49-jährige Juristin könne zunächst aber ihr Amt behalten, bevor sie dann eventuell nach Brüssel wechseln würde, hieß es in der Partei. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland über die geplante Personalie berichtet. Barley soll in den kommenden Tagen offiziell als Spitzenkandidatin der SPD präsentiert werden. In der SPD-Fraktion wurde die Personalentscheidung am Dienstag mit großer Zustimmung aufgenommen. Von einer "tollen Entscheidung" war die Rede. Zugleich herrschte Erleichterung: Die Suche nach einer Spitzenkandidatin oder einem Spitzenkandidaten hatte sich über Wochen und Monate hingezogen.

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Die Aufgabe gilt unter den derzeitigen Umständen als höchst schwierig: Bei der Europawahl 2014 hatte die SPD mit Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Einen solchen Erfolg zu wiederholen, erscheint angesichts der Lage, in der sich die SPD momentan befindet, als nahezu ausgeschlossen. In Umfragen kommt die Partei teilweise nur noch auf 15 Prozent. Mit Schulz war zudem ein profilierter und anerkannter europäischer Spitzenpolitiker für die SPD ins Rennen gezogen, er war damals bereits EU-Parlamentspräsident. Schulz begrüßte im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung die Personalie und sprach von einer "sehr guten Wahl". Barley sei eine "überzeugte und überzeugende Europäerin, die sich auf meine volle Unterstützung verlassen kann und die einen Kampf für ein Europa der Humanität, der Gerechtigkeit und Solidarität führt".

Barley war aus Sicht vieler in der SPD die Favoritin für diese Aufgabe. Die Tochter einer deutschen Ärztin und eines britischen Journalisten besitzt außer der deutschen auch die britische Staatsbürgerschaft. Ihre beiden Kinder haben Großeltern mit vier verschiedenen Nationalitäten. Die Politikerin spricht Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch.

Barley wird nationale Spitzenkandidatin, anders als Schulz damals würde sie aber nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten. Dies will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Timmermans, derzeit unter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission, kann dabei auch auf Nahles' Unterstützung zählen. Sollte seine Kandidatur Erfolg haben, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt.

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