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Italien:Rom erwägt die "Regierung Ursula"

Ursula von der Leyen, Giuseppe Conte

Ursula von der Leyen bei ihrem Antrittsbesuch in Rom Anfang August mit Premier Giuseppe Conte.

(Foto: Domenico Stinellis/AP)
  • Italiens Premier Conte äußert sich am Dienstagnachmittag zur Regierungskrise und reicht wahrscheinlich seinen Rücktritt ein.
  • Für die künftige Regierung schlägt der frühere EU-Kommissionschef Prodi eine Allianz namens "Maggioranza Orsola", Mehrheit Ursula, vor.
  • Die Allianz soll eine weitere Regierungsbeteiligung der ultrarechten Lega verhindern und aus allen bestehen, die vor einigen Wochen im Europaparlament für Ursula von der Leyen als Kommissionschefin gestimmt haben: Cinque Stelle, Partito Democratico und Forza Italia.

Orsola ist kein sehr gängiger italienischer Vorname. Es ist sogar möglich, dass viele Italiener die deutsche Entsprechung Ursula besser kennen. Wenn nun der Name in der Entscheidungsphase der römischen Regierungskrise in aller Munde ist, im hitzigen Politbetrieb genauso wie im zugewandten Medienzirkus, dann hat das ein bisschen mit Ursula von der Leyen zu tun, indirekt wenigstens. "Ursula" - das klingt jetzt wie die Losung für die Zukunft des Landes.

Gesorgt hat dafür Romano Prodi, 80 Jahre alt, eine Art Übervater des linksliberalen bis christlichsozialen Lagers, des Centrosinistra. In Italien nennen sie den früheren Premier und Amtsvorgänger von der Leyens an der Brüsseler Kommissionsspitze auch "Professore". Nicht nur, weil er einst dozierte, sondern weil er ein gesetzter, weiser Mann ohne Drang zur Bühne ist. Das schärft sein Ansehen markant. Prodi also hat in der römischen Zeitung Il Messaggero einen Meinungsartikel geschrieben, in dem er seinen Parteifreunden vom sozialdemokratischen Partito Democratico zu einer dauerhaften Koalition mit den Cinque Stelle riet, so die dann in ein klar formuliertes und eingehend debattiertes Regierungsprogramm gegossen würde.

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Italiens Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini will Neuwahlen erzwingen. Doch der Coup könnte misslingen - im Parlament formt sich eine mögliche Koalition aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten.

Die mögliche Allianz nannte er "Maggioranza Orsola", Mehrheit Ursula. Teilhaben an diesem Bündnis sollen all jene italienischen Parteien, die vor einigen Wochen im Europaparlament für die deutsche Christdemokratin gestimmt hatten: Fünf Sterne, Partito Democratico und Forza Italia. Dass Letztere auch dazugehören soll, mutet in diesem Zusammenhang natürlich pikant an: Prodi hat sich ein halbes Politikerleben lang mit Silvio Berlusconi und dessen bürgerlicher Forza Italia gemessen. Er war der einzige Linke, dem es gelang, Berlusconi zu schlagen, und zwar gleich zweimal.

Es geht jetzt vor allem darum, den nationalistischen Lega-Chef Matteo Salvini zu verhindern

Doch nun geht es um die Verhinderung von Matteo Salvini, dem noch immer amtierenden Innenminister und Vizepremier Italiens von der ultrarechten, fremden- und europafeindlichen Lega. Der hat die Regierungskrise mit seinem Bruch mit den Cinque Stelle ausgelöst. Er hoffte auf sofortige Neuwahlen und "alle Vollmachten". Nun sieht es allerdings so aus, als missrate der Plan. Salvini könnte stattdessen in der Opposition landen.

Premier Giuseppe Conte wird an diesem Dienstagnachmittag im Senat seine Sicht der Dinge erklären und dann wahrscheinlich noch vor der Misstrauensabstimmung beim Staatspräsidenten seinen Rücktritt einreichen. Nach wochenlangen Spekulationen und Manövern wäre die Krise dann auch offiziell eröffnet. Was danach geschieht, hängt in erster Linie von Staatschef Sergio Mattarella ab.

Der könnte, rein theoretisch, die Parlamentskammern auflösen und Neuwahlen ansetzen. Doch viel wahrscheinlicher ist, dass er Conte als geschäftsführenden Premier im Amt belässt. In der Zwischenzeit begännen Mattarellas Beratungen mit den Parteien. Würde sich im Parlament eine alternative Mehrheit finden, etwa "Mehrheit Ursula", dann käme die an die Regierung. Über Berlusconi kann man viel Böses sagen, aber immerhin ist er ein überzeugter Europäer. Zu einer operativen Teilnahme an einer allfälligen "Ursula-Regierung", samt Ministern, würde es wohl ohnehin nicht kommen. Die Cinque Stelle wären wild dagegen, etliche Sozialdemokraten auch. Doch Berlusconi könnte im opportunen Moment mit einer Stimmenthaltung bei der Geburt "Ursulas" helfen und damit Salvini schaden, seinem Rivalen in der Rechten. Der alte Patron hat die Selbstgefälligkeit des Aufsteigers nie gut ertragen.

Möglich wird die Diskussion über eine "Regierung Ursula" auch deshalb, weil die Fünf Sterne den Rückkehrantrag des Treuebrüchigen abgeschmettert haben. Salvini hatte am Wochenende versucht, die Zerrüttung mit unanständigen Postenangeboten und plötzlichen Bekenntnissen in letzter Minute doch noch zu reparieren. Bei manchen Sternen löste das Verwirrung aus, wie das in einer frisch enttäuschten Liebe nun mal vorkommen kann.

Doch dann trat Beppe Grillo auf, der Gründer und Guru der Partei. Er lud die Spitzenvertreter seiner Bewegung in sein Ferienhaus im toskanischen Marina di Bibbona, danach gab es ein Communiqué, das von allen gezeichnet war. Salvini sei nach dem "Dolchstoß in den Rücken" kein verlässlicher Gesprächspartner mehr. "Er zog der Regierung den Stecker zwischen einem Mojito und einem Sprung ins Meer", schreiben die Sterne. Der "blamable Rückzieher" in den vergangenen Tagen bestärke sie nur in ihrer Meinung.

Matteo Salvini probt unterdessen die Kommunikationsstrategie für die kommenden Wochen, die Premiere fand im ebenfalls toskanischen Marina di Pietrasanta statt. Ich gegen alle - das ist das Muster. Die Italiener sollen verstehen, dass nicht etwa er sich an Posten und Sitze klammere, sondern nur seine Gegner. Dass nicht er das Volk betrogen habe mit seinem abrupten Koalitionsbruch, sondern die Fünf Sterne, die nun mit der Linken verhandeln. Und dass nach ihm eine "Invasion" von Migranten drohe. Die Gedankenspiele um "Ursula" aber hat Salvini erst möglich gemacht, er allein.

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