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Italien:Die Rache des Hampelmanns

  • Italiens Premier der letzten 15 Monate, Giuseppe Conte, galt als gedemütigter Vize seiner Vizes, der Chefs der ungleichen Koalitionsparteien Lega und Fünf Sterne.
  • Nach seiner Rücktrittserklärung und dem Zusammenbruch der Regierung könnte er aber die Oberhand haben.
  • Von allen möglichen Szenarien ist gerade das wahrscheinlichste, dass die Sterne mit den Sozialdemokraten vom Partito Democratico über ein gemeinsames Regierungsprogramm verhandeln werden.
  • Als mögliche Premiers bei einer solchen Regierung gelten Conte und der Neapolitaner Roberto Fico.

Sogar der Zeitungshändler an der Ecke ist im Urlaub, die Straßen sind wie stumm gestellt. Rom ist leer und leise. Nur Touristen ziehen durch die Gassen, schwitzend unter der Augustsonne und mit müdmatten Gesichtern, während im Senat, dem Palazzo Madama bei der Piazza Navona, die Geschicke Italiens neu sortiert werden. In aller Hektik, laut und ausfällig. Es ist dies schon eine sehr einzigartige Stimmung für eine Regierungskrise, so mitten im Sommer. Eine Premiere selbst für die Italiener, die ja nun wirklich schon alles erlebt haben in diesem dramatischen Genre.

Die Hauptrolle im Schlussakt der ersten rein populistischen Regierung in Europa aus Lega und Cinque Stelle fiel ausgerechnet jenem Mann zu, der sich fünfzehn Monate wie ein geduldeter Statist fühlen musste, ein Hampelmann, obschon er eigentlich der Chef war, wenigstens formal: Premier Giuseppe Conte. In Wahrheit war er der Vize seiner Vizes, von Innenminister Matteo Salvini und Arbeitsminister Luigi Di Maio, und auch das war eine Groteske für die Geschichtsbücher. Conte jedenfalls nahm die Bühne im Sturm, mit einer fulminanten Rede, die ihn wahrscheinlich für alle Geringschätzungen und Degradierungen der letzten Monate entschädigte.

Politik Italien Italiens Premier Conte bietet Rücktritt an
Regierungskrise

Italiens Premier Conte bietet Rücktritt an

Conte erklärt im Senat: "Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet." Unter Beifall der Abgeordneten hält er Innenminister Salvini eine Standpauke. Dieser geht zum Gegenangriff über.   Von Jana Anzlinger

Er warf Salvini, der neben ihm saß und alles mit reger Mimik quittierte, eine lange Reihe von Kompetenzüberschreitungen, Illoyalitäten und institutionellen Unkorrektheiten vor. "Caro Matteo", sagte er immer wieder, "lieber Matteo", und duzte ihn während der ganzen Rede, was für sich schon sehr ungewöhnlich ist, "wir brauchen keine Männer in diesem Land, die für sich Vollmachten reklamieren". Aber solche, die eine Sensibilität für die republikanischen Regeln hätten. Salvini habe mit der Forcierung dieser Regierungskrise mitten im Sommer allein an sich und seine Partei gedacht und das Land einem großen Risiko ausgesetzt.

Conte versprach, der Advokat des Volkes zu sein. Das war er wohl eher nicht

Und dann sagte er den entscheidenden Satz, auf den alle gewartet hatten: "Die Regierung endet hier." Er werde sich die Debatte im Senat noch anhören, dann aber werde er beim Staatspräsidenten seinen Rücktritt einreichen.

So deutlich und persönlich hat sich selten ein Premier im Parlament geäußert. Nichts erinnerte mehr an seinen ersten Auftritt im Juni 2018, als der Rechtsprofessor und Anwalt aus Apulien den Italienern, die bis dahin noch nie von ihm gehört hatten, mit gehauchter Stimme erzählte, er werde der Advokat des Volkes sein, "l'avvocato del popolo". Es sollte, wie so vieles an dieser selbsternannten "Regierung des Wandels", eine Verheißung bleiben. Einfach mal so proklamiert. Conte hat sich Salvini allein in der Migrationsfrage so oft gebeugt, dass man sich fragen konnte, ob er jemals wieder gerade stehen können würde. Nun also stand er da, stolz und sogar etwas staatsmännisch. So schnell geht das heute.

Conte könnte nun auch eine Variante für die Zukunft werden. Seine Entourage ließ er wissen, dass er einem Conte II nicht abgeneigt wäre. Der Süditaliener ist populär, beliebter noch als Salvini. Vielleicht liegt das daran, dass er sich als Mittler selten exponieren musste. Vielleicht genoss er auch nur deshalb von Mitleid getriebene Sympathien, weil ihn seine Vizes so sehr bevormundeten.

Aber Conte ist jetzt ein Faktor, man sagt ihm auch einen guten Draht zum Staatspräsidenten nach, zu Sergio Mattarella. Jedenfalls hat er sich nun in kurzer Zeit vom Diener zum Rivalen Salvinis gewandelt. Das ist natürlich eine etwas gar akrobatische Volte, aber man nimmt sie ihm ab. Conte steht den Cinque Stelle nahe, die hatten ihn damals ins Amt befördert. Und da diese Fünf Sterne im Parlament seit ihrem großen Wahlsieg vom 4. März 2018 nun mal mit Abstand am meisten Abgeordnete und Senatoren stellen, wird keine Krisenlösung, so sich in den kommenden Wochen überhaupt eine finden lässt, an ihr vorbeigehen. Conte ist dann ihr bester Wert.

Das rührt auch daher, dass er früher "immer links" gewählt hat, wie er mehrmals bekannte. Es war ein Bekenntnis mit Zukunftssinn, nun, da die Sterne wohl mit den Sozialdemokraten vom Partito Democratico über ein gemeinsames Regierungsprogramm verhandeln werden. Einfach wird das nicht, dafür hat man sich zu lange bekämpft, bitter und manchmal auch böse. Doch von allen möglichen Szenarien ist dieses gerade das wahrscheinlichste. Schließlich hatte man es im vergangenen Jahr schon einmal miteinander versucht, arithmetisch wäre eine Mehrheit schnell gefunden.

Ein anderer linker Stern ist Roberto Fico, der Präsident der Abgeordnetenkammer. Auch der Neapolitaner gilt als möglicher Premier einer gelbroten Mehrheit. Gelb steht in Italien für die Cinque Stelle. In einer solchen Konstellation würde Luigi Di Maio, der "Capo politico" der Bewegung, wohl zwangsläufig zurückgestuft. Er war es ja, der die Sterne dem ultrarechten Juniorpartner Salvini untergeordnet hat, in allen großen Angelegenheiten. Die Seele der einst ökologischen, sozial engagierten Partei hat er verkauft. Unter seiner Führung schrumpften die Cinque Stelle im Eiltempo. Ein Plätzchen im neuen Kabinett würde man aber auch für Di Maio finden müssen, er wäre sonst arbeitslos.

Die Sozialdemokraten verdanken ihre Machtoption allein einem Denkfehler Salvinis

Die Sozialdemokraten würden mit gemischten Gefühlen in diese Koalitionsgespräche gehen. Sie waren keine sehr effektive Opposition gewesen, erneut waren sie mehr mit internen Kämpfen beschäftigt. Die Möglichkeit, an die Macht zurückzukehren, fällt ihnen zufällig zu. Sie verdanken sie einzig dem erstaunlichen Denkfehler Matteo Salvinis. Nun fragt man sich im Partito Democratico, ob sie es ihrem Volk nicht einfach schuldig seien, die Gelegenheit zu nutzen und das Land vor einer harten, tendenziell illiberalen Rechten zu bewahren. Davon sind die meisten überzeugt. Manche warnen aber davor, dass ein Bündnis der Schwachen, Cinque Stelle und Sozialdemokraten, den Starken des Moments, also Salvini, nur noch stärker machen würde.

Salvini würde sich wohl tatsächlich zum alleinigen Kämpfer gegen alle stilisieren. Das kann er gut. Propaganda ist sein Fach, Politik geht so. Doch fragt sich, ob die Masche auch funktioniert, wenn er nicht mehr Innenminister ist, keine Staatsflieger mehr hat, die ihn zu allen Piazze im Land bringen, kein Staatsgeld für sein Team von fünfzehn Mitarbeitern, die rund um die Uhr seine Profile und Konten in den sozialen Netzwerken bedienen. Außer es gibt da Geld aus Moskau. Aber das wäre dann auch ein Problem.

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