Deutlich sichtbarer als bisher soll der Bundestag künftig im Einsatz getöteter Bundeswehr-Soldaten gedenken. Der Verteidigungsausschuss werde Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Vorschläge dafür unterbreiten, kündigte die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD) am Dienstag im Deutschlandfunk an. "Mir liegt daran, dass wir überhaupt eine Gedenkkultur entwickeln im Bundestag", sagte sie der Süddeutschen Zeitung. Voraussichtlich bereits kommende Woche soll Lammert den Brief erhalten.
Seit genau drei Monaten ist Thomas de Maizière Verteidigungsminister, nun steht er zum ersten Mal vor den Särgen von Soldaten, die in Afghanistan gestorben sind. Bei der Trauerfeier hält er eine bewegende Rede - und spricht dabei auch von Zweifeln am Afghanistan-Einsatz.
In einer Arbeitsgruppe des Verteidigungsausschusses erarbeiteten Vertreter aller Parteien seit Januar Vorschläge für das Gedenken an gefallene und im Einsatz auf andere Weise gekommene Soldaten der Bundeswehr. Zwischen 1992 und 2012 sind hundert deutsche Soldaten im Auslandseinsatz ums Leben gekommen, 36 davon durch "Fremdeinwirkung".
Wunsch nach "Gedenkmöglichkeit" im Parlament
Ein "gemeinsamer Nenner" sei der Wunsch, dass getöteten Soldaten künftig mit einer Schweigeminute im Plenum des Bundestages gedacht werde, sagte Kastner. Ein solches Gedenken findet bislang im Verteidigungsausschuss statt. Gewünscht werde überdies eine "Gedenkmöglichkeit" im Parlament. Eine Idee sei ein Buch für Gedenkeinträge vor dem Saal des Verteidigungsausschusses. Auch über eine Gedenkstätte in der Nähe des Bundestages solle weiter nachgedacht werden. Die Bundeswehr wird häufig als "Parlamentsarmee" bezeichnet. Militärische Auslandseinsätze sind nur mit Zustimmung des Bundestages möglich.
Nicht unterstützt wird die Initiative von der Linken. "Wir lehnen ein isoliertes Gedenken nur an die Soldaten, nicht aber an die Opfer des Krieges auf der anderen Seite ab", sagte die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz. Das Soldatengedenken berge überdies die Gefahr einer "Heroisierung des Krieges".
Nicht nur am Volkstrauertag
Das Gedenken im Bundestag konzentriert sich bislang auf den Volkstrauertag. Im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes findet jährlich im November aus diesem Anlass unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten eine zentrale Gedenkstunde des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge statt. Bei der Gedenkstunde im vergangenen November sprach Bundespräsident Joachim Gauck das Totengedenken, die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hielt die Gedenkrede.
Begründet worden war die Tradition des Volkstrauertages in der Weimarer Republik als Zeichen der Solidarität mit den Hinterbliebenen der Gefallenen des Ersten Weltkriegs. Die Initiative ging nicht von Regierung oder Parlament aus, sondern vom Volksbund. Die erste Feierstunde wurde 1922 im Reichstag abgehalten. Die Rede hielt damals Reichstagspräsident Paul Löbe (SPD). Reichsweit wurde der Volkstrauertag erstmals 1925 begangen. Erst die Nationalsozialisten machten ihn zum gesetzlichen Feiertag und instrumentalisierten ihn als "Heldengedenktag".
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