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Ibiza-Affäre:Das Jahr, in dem Österreich bebte

Heinz-Christian Strache wurde ein Video aus 2017 zum Verhängnis: Er trat als Vizekanzler zurück. Nun versucht er ein Comeback.

Der Sturz des Vizekanzlers, der Bruch der Regierungskoalition, Neuwahlen - die Enthüllung des Skandal-Videos um den einstigen FPÖ-Chef Strache hat Österreich vor einem Jahr tief erschüttert. Was ist geblieben?

Heinz-Christian Strache hat ein Händchen fürs Timing. An diesem Wochenende jährt sich die Veröffentlichung des Ibiza-Videos durch die Süddeutsche Zeitung und den Spiegel und sein darauffolgender Rücktritt als Vizekanzler Österreichs und Parteichef der FPÖ. Und genau an diesem Freitag nun stellt Strache seine neue Partei vor: "Team HC Strache" hat er seine "Bürgerbewegung" getauft, mit der er im Oktober bei der Wien-Wahl antreten möchte. Und so kündigt Strache in den prunkvollen Wiener Sofiensälen in ausschweifenden Worten an, das politische "Steuer" wieder übernehmen zu wollen. Dafür hält der gefallene Rechtspopulist demonstrativ ein echtes Lenkrad in die Kameras, grinst über das ganze Gesicht und teilt kräftig aus gegen die politischen Gegner aller Couleurs.

Strache präsentiert sich wieder als Macher, als kraftstrotzender Kämpfer für die wirtschaftlich Benachteiligten der Anti-Corona-Maßnahmen - und damit weit weg von seiner wehleidigen Rücktrittserklärung vor einem Jahr. Damals inszenierte er sich als Opfer "krimineller Netzwerke" und eines "gezielten politischen Attentats".

Strache meinte die Falle, in die er 2017 auf Ibiza tappte: Einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte versprach er im Gegenzug für Macht und Geld halb Österreich. Das davon heimlich gefilmte Video löste turbulente Stunden im Wiener Regierungsviertel aus. Die Ibiza-Affäre wurde zur Zäsur. Denn nach Straches Rücktrittserklärung blieb in Österreichs Politik kein Stein mehr auf dem anderen. Noch am selben Abend kündigte Kanzler Sebastian Kurz Neuwahlen an. Er habe manches aushalten und vieles runterschlucken müssen in diesem vorher stets hochgelobten Bündnis mit der FPÖ, erklärte er. "Genug ist genug."

Das Kalkül des Kanzlers ging zunächst einmal gar nicht auf

Mit der scharfen Abgrenzung von Strache und den Ibiza-Machenschaften wollte Kurz auch die Verantwortung dafür abstreifen, dass er die Rechtspopulisten erst salonfähig gemacht hatte durch die Regierungsbildung Ende 2017. Für die Neuwahl im September hoffte er auf weitere Stimmenzuwächse seiner Neuen Volkspartei. Doch sein Kalkül, bis dahin weiter regieren und brillieren zu können, ging nicht auf. Erst zogen sich nach einem kalkulierten Streit um die künftige Rolle des stramm rechten Innenministers Herbert Kickl auch die andern FPÖ-Minister aus der Regierung zurück. Dann wurde der Kanzler am 27. Mai im Parlament mit einer Mehrheit der Abgeordneten von FPÖ und SPÖ per Misstrauensvotum gestürzt.

Kurz zog recht theatralisch mitsamt Kabinettskollegen geschlagen aus dem Plenarsaal aus - und von dort aus sofort weiter in den Wahlkampf. Den Kanzlerbonus hatte man ihm genommen, nun versuchte er es mit dem Märtyrerbonus. "Das Parlament hat entschieden", erklärte er, "aber am Ende des Tages, im September, da entscheidet das Volk." Auch sein Abgeordnetenmandat legte er nieder bis zur Neuwahl.

Der Wiener Kanzlersturz war ein Novum in Österreichs Zweiter Republik. Aus der Regierungskrise drohte eine Staatskrise zu werden. Dass am Ende doch alles in weitgehend geordneten Bahnen verlief, ist vor allem einem Mann zu verdanken: Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Das bisweilen etwas schrullig wirkende Staatsoberhaupt übernahm in diesen Tagen die moralische und politische Führung. Hatte er unmittelbar nach der Video-Veröffentlichung noch das "verstörende Sittenbild" angeprangert, dass sich den Österreichern in der Ibiza-Villa eröffnete, so lobte er nun die "Eleganz und Schönheit" der Bundesverfassung und lotste das Land durch die schwierigen Zeiten.

Van der Bellen war es auch, der die Verfassungsgerichtspräsidentin Brigitte Bierlein davon überzeugte, bis zur Neuwahl an die Spitze einer Übergangsregierung zu treten. Anfang Juni wurde das Expertenkabinett vereidigt, Bierlein amtierte bis kurz nach dem Jahreswechsel als erste Bundeskanzlerin Österreichs - und sie führte mit ruhiger Hand. Österreich wurde zwar eher verwaltet als regiert, aber nach dem Ibiza-Schock erschien dies als genau richtige Therapie fürs aufgewühlte Land.

Es wurde ruhig im Regierungsviertel, doch jenseits davon tobte der Wahlkampf. Die politischen Kräfte sortierten sich neu - und auch Heinz-Christian Strache fand eine neue Rolle als Poltergeist an der Seitenauslinie. Dass der langjährige Spitzenpolitiker nicht im Privaten verweilen würde, machte er bereits nach wenigen Wochen klar. In Gesprächen mit der Presse brachte er sein Comeback ins Spiel, inszenierte sich als Opfer böser Mächte, die eine "b'soffene G'schicht" aufbauschen würden.

Die FPÖ hätte ihrem langjährigen Chef die Sache wohl auch verziehen, immerhin erhielt die Partei bei der Europawahl kurz nach dem Koalitionsende im Mai 17,2 Prozent der Stimmen. Doch dann kam der Spesenskandal: die Berichte darüber, dass sich das Ehepaar Strache auf Kosten der FPÖ offenbar bereicherte. Mehrere Strafverfahren wurden eingeleitet. Bei der Parlamentswahl im September rutschte die FPÖ um mehr als zehn Prozent ab, im Dezember folgten der offene Bruch und der Parteiausschluss des gefallenen Helden.

Von Regierungsämtern sind Strache und seine einstige Partei weit entfernt

Seither tauschen Strache und seine früheren Parteikollegen über die Medien vernichtende Kommentare aus. Unter seinen Nachfolgern würden die "wahren Werte" der FPÖ keine Rolle mehr spielen, beklagte Strache kürzlich. Sein Rücktritt als Obmann vor einem Jahr sei ein "Fehler" gewesen. Sein früherer Intimus, Ex-Innenminister Herbert Kickl, kommentierte Straches Comebackpläne mit ätzendem Spott: "Wenn ich mir die letzten Facebook-Einträge des Herrn Strache anschaue, dann traue ich mich zu sagen, dass er noch eher eine Karriere als medizinischer Scharlatan macht denn als erfolgreicher Politiker."

Der österreichische Politologe Peter Filzmaier traut Strache hingegen durchaus einen Erfolg bei der Wien-Wahl zu - wenn auch einen bescheidenen. Der harte Kern der Strache-Fans halte trotz aller Skandale und des "politisch und moralisch zutiefst verwerflichen Verhaltens" weiterhin zu ihm. "Ihre Zahl ist groß genug, dass ihm der Einzug in den Landtag und Gemeinderat klar gelingen könnte. Nicht mehr und nicht weniger."

Von Regierungsämtern aber sind sowohl der einstige Vizekanzler Strache als auch seine frühere Partei weit entfernt. Sieger der Parlamentswahl war mit einem Plus von sechs Prozent die ÖVP, mit nur 33 Jahren feierte Kurz sein Comeback als Kanzler. Zum neuen Koalitionspartner erkor er die Grünen, die aus der außerparlamentarischen Opposition direkt in die Regierungsverantwortung aufrückten. Im Januar machte sich die neue türkis-grüne Regierung an die Arbeit. Während Kurz früher mit der FPÖ gern demonstrativen Gleichklang zeigte, werden nun die weltanschaulichen Unterschiede sogar betont. "Das Beste aus beiden Welten" soll diese Regierung bringen. Doch alle Pläne sind dann im März im Strudel der Corona-Krise versunken.

"Vertrauen in die Politik war bereits vorher gering"

Politologe Filzmaier zufolge sind die Wahlergebnisse das deutlichste Überbleibsel der Ibiza-Affäre in Österreich. Große Veränderungen in der politischen Kultur habe es nicht gegeben. "Das Vertrauen in die Politik war bereits vorher gering, und der Vorwurf mangelnder Transparenz bei politischen Machenschaften als schmutziges Geschäft ist höchstens noch größer geworden", konstatiert er. Filzmaier hält es auch für fraglich, ob der am 4. Juni startende Untersuchungsausschuss zur Causa Ibiza tatsächlich neue Erkenntnisse bringt.

Zumindest die Liste der Geladenen dürfte Aufmerksamkeit hervorrufen: Gleich am ersten Tag sollen die Ibiza-Hauptdarsteller Strache und Johann Gudenus aussagen. Dann kommen Prominente wie der Waffenfabrikant Gaston Glock und Heidi Goëss-Horten. Und noch vor der Sommerpause hat Kanzler Kurz seinen Auftritt. Ibiza bleibt also aktuell. Auch wenn Heinz-Christian Strache selbst den Skandal wohl am liebsten in der Vergangenheit lassen würde. Bei seiner halbstündigen Comeback-Rede am Freitag spricht er viele Themen an. Ibiza gehört nicht dazu.

© SZ vom 16.05.2020/lalse

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