Vereinte Nationen Horst Köhler legt Amt als UN-Sondergesandter nieder

Horst Köhler legt sein Amt als UN-Beauftragter für Westsahara nieder.

(Foto: Ralf Hirschberger/ dpa)
  • Der ehemalige Bundespräsident legt sein Amt als UN-Sondergesandter für den Westsahara-Konflikt nach zwei Jahren nieder.
  • Köhler führt für seine Entscheidung gesundheitliche Gründe an.
  • UN-Generalsekretär Guterres bedauert den Schritt.

Altbundespräsident Horst Köhler hat sein Amt als UN-Sondergesandter für den Westsahara-Konflikt niedergelegt. Er habe gesundheitliche Gründe angegeben, teilte ein UN-Sprecher mit. Details nannte er nicht.

UN-Generalsekretär António Guterres habe Köhler im Gespräch sein tiefes Bedauern über dessen Rücktritt ausgedrückt. Er habe sich beim bisherigen Sondergesandten zudem für dessen "standhafte und intensive Bemühungen" bedankt, die die Grundlage für neue politische Dynamik in der Westsahara-Frage gebildet hätten. Guterres wünsche Köhler das Beste.

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Der 76-jährige CDU-Politiker Köhler war von 2004 bis 2010 Bundespräsident. Im August 2017 betraute Guterres den Afrika-Experten mit der heiklen Aufgabe, den jahrzehntelangen Westsahara-Konflikt zu lösen. Das rohstoffreiche Territorium, eine frühere spanische Kolonie, wurde 1975 von Marokko annektiert. Um das Gebiet lieferte sich das Land in der Folge 16 Jahre lang Kämpfe mit der Unabhängigkeitsbewegung Polisario.

1991 vermittelten die UN einen Waffenstillstand und schafften eine Friedensmission, die unter anderem ein Referendum über die Zukunft des Territoriums mit vorbereiten sollte. Zu einer Volksabstimmung ist es aber bisher nicht gekommen. Marokko hat eine weitgehende Autonomie für die Westsahara vorgeschlagen. Polisario beharrt darauf, dass die örtliche Bevölkerung mit geschätzten 350 000 bis 500 000 Einwohnern ein Recht auf ein Referendum habe.

Köhler gelang es zwar, Vertreter von Marokko, Polisario und den Nachbarländern Algerien und Mauretanien im Dezember 2018 erstmals seit sechs Jahren an einen Verhandlungstisch zu bringen. Doch gab es keine nennenswerten Fortschritte, wenngleich die Konfliktparteien betonten, sich weiterhin den von den UN vermittelten Gesprächen verpflichtet zu fühlen.

Im März gab es denn auch ein zweites Westsahara-Treffen, das in der Kernfrage der "Selbstbestimmung" ebenfalls ergebnislos blieb. Köhler erklärte damals, dass "viele Standpunkte noch immer fundamental voneinander abweichen" würden. Niemand sollte daher "ein schnelles Resultat" erwarten. Zu jenem Zeitpunkt stellte Köhler zudem eine neue Verhandlungsrunde unter seiner Vermittlung in Aussicht.

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