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Grüne:Habecks neue Mitte

Annalena Baerbock, Robert Habeck, Grüne

Unterwegs Richtung Macht? Nur wer von beiden? Annalena Baerbock und Robert Habeck, die beiden Grünen-Vorsitzenden, im Corona-Winter 2021.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Der Grünen-Vorsitzende präsentiert in einem Buch eine Gesamtschau seiner politischen Überzeugungen. Inklusive Seitenhieb auf Markus Söder. Außerdem gibt er einiges Persönliche über sich preis, das es in sich hat.

Rezension von Robert Probst

Man kann nicht behaupten, dass es gerade recht gut läuft für Robert Habeck. Die Grünen stehen zwar im Wahljahr ganz ordentlich da in den Umfragen, und sicher lachen sie auch heimlich über den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, der "auf Sieg" spielen will im September.

Aber plötzlich meinen sehr viele Grünen-Funktionäre, die es wissen müssen, die Spitzenkandidatur werde wohl doch an die Co-Vorsitzende Annalena Baerbock gehen und nicht an den bisherigen Medien-Darling Habeck. Der Traum von der Kanzlerschaft ade also? Entschieden ist wohl noch nichts. Am Donnerstag erschien nun das neue Buch von Habeck - ohne jede Präsentation in Corona-Zeiten, und während das politische Berlin ausschließlich auf die CDU blickte.

Wenn Politiker im Wahljahr ein Buch vorlegen, dann darf man davon ausgehen, dass sie für sich und ihre Sache werben wollen. Aber was Habecks Buch genau sein will, ist gar nicht so einfach zu ergründen. Auf dem Cover steht: "Eine politische Skizze". Am Anfang schreibt er, dies sei ein persönliches Buch. Für eine Skizze ist die Abhandlung aber zu lang und zu dicht, und für ein persönliches Buch insgesamt zu unpersönlich. Wobei es die persönlichen Passagen wirklich in sich haben - vor allem die am Schluss.

Die Hinweise auf "meine Partei" sind nicht sehr breit gesät

Was Habeck vorlegt, ist nichts weniger als eine Gesellschaftsanalyse mit ziemlichem Tiefgang; hier wird nicht einfach das Parteiprogramm referiert und schön häppchenweise präsentiert. Wie überhaupt die Hinweise auf "meine Partei" nicht sehr breit gesät sind. Man hat den Eindruck: Das hier ist einfach Habecks Ding, seine Sicht auf Politik im 21. Jahrhundert und sein Versuch, "gesellschaftliche Hoffnungen, Träume und Ängste zu entdecken und mit der Wirklichkeit abzugleichen". Und es ist ein Plädoyer gegen die allerorten grassierende "Verlustangst".

Habeck will herausfinden, "wie es gelingt, mutig fortschrittliche Politik zu machen, ohne zu ignorieren, dass gerade der Fortschritt und der Mut zur Veränderung Menschen verprellt, abstößt, aufbegehren lässt". Er denkt da an "große Schritte" (Stichwort: Klimakrise) und an das Grundproblem, dass der Fortschritt der einen fast immer einen Rückschritt für andere bedingt, dass Globalisierungsgewinner immer auf Kosten anderer gut leben.

In seiner Analyse stützt er sich stark auf die viel gelobte Monografie des Soziologen Andreas Reckwitz ("Die Gesellschaft der Singularitäten, 2017). Ökonomischer Fortschritt im "hyperglobalisierten Kapitalismus" wird kontrastiert mit den damit verbundenen soziokulturellen Abwertungserfahrungen vieler Menschen.

Wie nimmt man den Menschen Angst vor Veränderung?

Habeck treibt es sichtlich um, dass viele Menschen Veränderung - das Mantra der Grünen - fürchten, weil sie glauben, einen zu hohen Preis dafür zahlen zu müssen. Und er betont, dass die Verwerfungen der pluralisierten Gesellschaft sich nicht nur mit ökonomisch-sozialen Ansätzen heilen lassen, sondern auch mit normativ-kulturellen.

Was braucht es also? Freiheit, Weltoffenheit, Schonung von Natur und Umwelt (wobei er sich aber gegen "Klimatotalitarismus" wendet), Solidarität miteinander, Verzicht auf Ideologie. Aber auch mit den Populisten im Gespräch bleiben, zuhören, sich selbst hinterfragen, selbstkritisch sein. Zulassen, dass der andere recht haben könnte, dass die Dinge auch anders sein könnten.

Robert Habeck: Von hier aus anders. Eine politische Skizze. Kiepenheuer & Witsch, Köln 2021. 384 Seiten, 22 Euro.

Die Analyse kulminiert in einem Versuch, eine neue soziale Mitte zu definieren, "das Herz" einer offenen Gesellschaft, die nicht mehr nur auf einer Erzählung von Deutschland aufbaut, sondern auf vielen Narrativen.

Den Kern dieser neuen Mitte sollen die Gewinner der Wissensgesellschaft bilden, "jenes individualistische, liberale, kosmopolitische, auf Selbstverwirklichung und das gute Leben ausgerichtete Milieu, das in den letzten Jahrzehnten die kulturelle Hegemonie errungen hat" - daraus wäre dann ein neues politisches "Paradigma" zu bilden, "das die Gemeinschaft sucht und herstellt, ohne die Vielfältigkeit aufzugeben". Wie dieses Grünen-affine Milieu aber dazu gebracht werden kann, sich ums große Ganze zu kümmern, bleibt im Vagen; ebenso, was mit der "alten" Groko-Mitte passieren soll.

Interessant ist Habecks Haltung zur Macht - "in meinem Milieu immer noch ein verpöntes Wort". Nicht für den einstigen Umweltminister von Schleswig-Holstein: "Gerade progressive Kräfte müssen Macht wollen, Macht auch können ... Sie müssen es besser machen wollen, statt sich in vornehmer Abstinenz von der Macht fernzuhalten." Sein Credo: "Durch machtvolle Ausübung des politischen Mandats kommt auch Vertrauen zurück."

Manchmal mäandert es stark zwischen Philosophie und Plasmaphysik

Habeck, der ja auch promovierter Philosoph ist und Schriftsteller war, beherrscht die kunstfertige Sprache; leicht zu konsumieren ist sie nicht überall. Vieles bleibt abstrakt, als Bierzeltreden-Vorlage taugt das Buch nicht. Eine klarere Struktur hätte auch ganz gut getan. Hie und da mäandert das Buch arg zwischen Philosophie, diversen Paradoxa und - ja - Plasmaphysik.

Wer es konkret mag, wird vielleicht ein wenig enttäuscht sein. Grüne Herzensthemen wie Agrarreform, Vermögensabgabe als Bildungssteuer, Hartz IV "überwinden", Bürgerfonds und EU-Fiskalunion werden eher gestreift als vertieft. Dass vieles davon zu "moderat" höheren Verbraucherpreisen führen könnte, lässt Habeck nicht unerwähnt; das Wort Verbot wird umschrieben mit dem Terminus Ordnungsrecht - und es gibt keinen Aufreger à la Veggie-Day. Dass grüne Regierungspolitik den Menschen aber eher noch mehr als weniger Transformation zumuten würde, kann man an vielen Stellen gut erkennen.

Und was ist nun mit Kanzlerkandidatur? Und mit Koalitionen nach Merkel? Kein Wort davon im Buch, nur ein paar Andeutungen - und ein einziger kleiner Seitenhieb gegen Markus Söder (CSU), der Schwarz-Grün ja ganz attraktiv fände. Es geht da um Söders Corona-Strategie im Frühjahr, die Habeck als nicht besonders zielführend einschätzte. Für viele in der CSU ist das bestimmt ein weiterer Beweis dafür, dass Habeck ein "natürlicher Gegner der Union" sei, wie jüngst CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt argwöhnte. Vielleicht hat er da gar nicht so unrecht, denn negative Aussagen über Politiker anderer Parteien sind äußerst rar.

Und dann also das Persönliche. Es ist schon beachtlich, wie Habeck hier Fehler eingesteht und eigene "blinde Flecken" thematisiert. Das ist bei aktiven Politikern ja eher unüblich. Habeck befindet sich an einem "Übergang" wie er schreibt, es fiel ihm schwer, 2018 die konkrete Verantwortung als Minister in Kiel aufzugeben, mit der neuen Rolle als Parteivorsitzender haderte er offenbar stärker als gedacht.

Alles, was er in den vergangenen drei Jahren erlebt habe, "erschien mir lange wie eine Ansammlung vieler Einzelbilder. Vielleicht, weil man das Gesamtbild erst sieht, wenn man Abstand gewinnt, und erst der Beginn der Corona-Krise mir diesen Abstand ermöglichte", so schreibt er.

Ein interessanter Satz steht versteckt auf Seite 342

Auf Seite 342 findet sich allerdings ein Satz, der sicher nicht so gemeint ist, wie er klingt. Trotzdem steht er da: "Manchmal beweist sich die eigentliche Stärke am ehesten, wenn man anderen den Vortritt lässt." Die leichte persönliche Verzagtheit, die an manchen Stellen durchscheint, wird aber dann doch überdeckt durch die Hoffnung, auf baldige "Regierungsverantwortung" und die nicht unpathetische Formel, "dass Politik kein Spiel um Mehrheiten ist, sondern das Privileg, in seiner Zeit einen Unterschied machen zu können."

Was lernen wir daraus? Vieles klingt mehr nach Paulskirche als nach Parlament, und manche Passage passt besser zu einem Bundespräsidenten als zu einem Wahlkämpfer. Dass hier ein Grüner schreibt, vergisst man manchmal ein wenig; dass der Mann sich nicht nur in Kuhställen und bei der Windenergie auskennt, atmet aber aus jeder Zeile.

Robert Habeck hat sein Gesamtbild von der Politik und der Gesellschaft jedenfalls gefunden. Spätestens seit der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef ist aber auch klar: In der Mitte wird es künftig sehr eng.

© SZ vom 18.01.2021/gal
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