Frankreich:Macron fordert Bereitschaft zum Kompromiss von allen Parteien

Am Mittwochabend hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erstmals zum Ergebnis der Parlamentswahl am Wochenende geäußert. (Foto: Bob Edme/AP)

Nach der Schlappe bei der Parlamentswahl will der französische Präsident eine Koalitionsregierung bilden - oder mit seinem Mitte-Bündnis in einzelnen Sachfragen mit anderen Parteien zusammenarbeiten.

Der französische Präsident Emmanuel Macron strebt nach seiner Schlappe bei der Parlamentswahl eine Koalitionsregierung oder eine Zusammenarbeit seines Mitte-Bündnisses mit anderen Parteien in einzelnen Sachfragen an. "Die meisten Parteiführer, die ich empfangen habe, haben die Idee einer Regierung der nationalen Einheit ausgeschlossen", sagte Macron am Mittwochabend in einer Ansprache. Solch eine Regierung sei "im Moment auch nicht gerechtfertigt".

Alle Parteien hätten ihm versichert, keine politische Blockade herbeiführen zu wollen. Nun müssten in den nächsten Wochen Kompromisse geschlossen und eine klare, handlungsfähige Mehrheit gefunden werden. Macrons Bündnis hatte am Sonntag die bisherige absolute Mehrheit verloren, im Parlament verfügt es jetzt nur noch über eine einfache Mehrheit. So eine Situation gab es zuletzt vor 30 Jahren. Angesichts dessen rief der Präsident alle Parteien zur Zusammenarbeit auf: Es müsse ein neuer Ansatz gefunden werden, um das Land zu regieren und um Gesetze zu verabschieden; es müsse gelernt werden, wie man Kompromisse schmiedet.

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Drei Tage nach der Parlamentswahl äußerte sich Macron erstmals öffentlich zu dem Ergebnis. Bei der Präsidentschaftswahl im April hätten ihn die Franzosen im Amt bestätigt, das jetzige Ergebnis zeige aber, dass sie politischen Wandel wollten. Deshalb müssten nun Kompromisse im Interesse der Nation geschlossen werden, sagte Macron. Als Prioritäten nannte er, Frankreichs Unabhängigkeit zu stärken sowie Verbesserungen im Schul- und Gesundheitswesen und auch den ökologischen Wandel voranzutreiben. Finanziert werden solle dies nicht über zusätzliche Steuern, sondern Innovationen und mehr Arbeit - eine Anspielung auf die angestrebte Erhöhung des Rentenalters auf 65 Jahre.

© SZ/dpa/Reuters/kast - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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